Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt fordert einen umfassenden Sanierungsplan für die maroden Straßen und Brücken im Land. In einem Interview erklärte sie, dass die Bundesländer nicht nur auf den Bund zeigen sollten, sondern selbst aktiv werden müssen. Dies geschieht im Rahmen der jüngsten Verkehrsministerkonferenz, bei der die Minister entschieden, einen milliardenschweren Infrastrukturfonds zu prüfen, um die nötigen Sanierungen zu finanzieren. «Am Schluss muss jeder seine Hausaufgaben machen», betonte Schmitt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Allerdings gab es auch scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Volker Wissing, nachdem er einen Vorschlag für einen Infrastrukturfonds unterbreitete, ohne seitdem konkrete Fortschritte zu erzielen. Schmitt ruft dazu auf, innovative Finanzierungsmöglichkeiten zu erkunden, einschließlich der Einbindung von Nutzerentgelten und Kapital aus der Privatwirtschaft, um die existierenden Herausforderungen in der Verkehrsinfrastruktur besser anzugehen. Dabei muss Deutschland von den Erfahrungen im Ausland lernen und mögliche rechtliche Hürden für Public-Private-Partnerships überprüfen. Die Minister sind sich grundsätzlich einig, dass künftige Verkehrspolitik über politische Legislaturperioden hinweg größer gedacht werden muss, um den Bedürfnissen der Bürger besser gerecht zu werden. Mehr Informationen finden Sie hier.
