Ein Mega-Knall in der deutschen Wirtschaftspolitik! Was als ambitioniertes Zukunftsprojekt der deutschen Regierung begann, endet jetzt in einem Desaster von epischem Ausmaß. Das schwedische Batterie-Startup Northvolt, das von Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck großspurig nach Schleswig-Holstein geholt wurde, ist pleite!
Mitte November erschütterte die Nachricht die Finanzwelt: Northvolt hat in den USA Insolvenz angemeldet. Doch was für das Unternehmen das Ende bedeutet, ist für die deutschen Steuerzahler der Anfang von purem Entsetzen. Wie die Bild berichtet, stehen nun satte 620 Millionen Euro an Steuergeldern auf dem Spiel. Denn der von der KfW-Bank gewährte Kredit war durch deutsche Steuerzahler abgesichert – 300 Millionen von Bund und weitere 300 Millionen von Schleswig-Holstein.
Millionen im freien Fall
Mit einer Unterstützung von insgesamt mehr als einer Milliarde Euro wollten Bundesregierung und Land Schleswig-Holstein das Bauprojekt in Heide fördern. Neben dem Kredit über 600 Millionen Euro sollten rund 700 Millionen Euro direkte Subventionen fließen. Doch die Träume der Bundesregierung sind wie Seifenblasen zerplatzt – und die Rechnung haben nun anderen zu zahlen.
Die Kritik aus der Opposition ist harsch und unerbittlich. CDU-Finanzexperte Andres Mattfeldt wirft Wirtschaftsminister Habeck vor, die Bonität von Northvolt nicht ausreichend geprüft zu haben. Es sei wieder einmal der mediale Glanz wichtiger gewesen als die sorgfältige finanzielle Überprüfung des Projekts. Und FDP-Fraktionsvize Otto Fricke sieht hierin ein weiteres Beispiel, dass der Staat ein miserabler Investor ist.
Hoffnung auf Schadensbegrenzung?
Während die Opposition brandet, gibt es noch einen kleinen Hoffnungsschimmer. Ein Sprecher von Habeck erklärte gegenüber der Bild, dass es derzeit unklar sei, ob tatsächlich ein Schaden für den Bund entstanden sei. Die Forderung gegenüber Northvolt bleibe bestehen, und nach Abschluss des Insolvenzverfahrens seien Rückflüsse möglich. Doch das klingt nach sehr vagen Versprechungen.
Zusammengefasst: Ein Milliardenprojekt, das deutschen Steuerzahler teuer zu stehen kommen könnte, kritisiert von Politikern, die die Unfähigkeit der Regierung anprangern, ihre Investitionen sorgsam zu prüfen und zu sichern. Der Traum von einer batteriegetriebenen Zukunft liegt in Trümmern, und jetzt müssen andere die Scherben aufkehren. Ein bitterer Rückschlag für die deutsche Innovationspolitik.
