Ungarn verschiebt Besuch von Annalena Baerbock aufgrund von «Terminänderung»
Die Entscheidung des ungarischen Außenministeriums, den Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu verschieben, wurde mit einer unerwarteten Terminänderung des Amtskollegen Peter Szijjarto begründet. Laut dem Ministerium wurde Berlin gebeten, den Besuch zu einem späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verlegen. Es wurden ausschließlich technische und keine politischen Gründe für die Entscheidung angegeben.
Außenminister Szijjarto begleitete am Freitag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf einer umstrittenen Reise zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau. Szijjarto unterhält ein enges Verhältnis zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, der ihn 2021 mit dem russischen Orden der Freundschaft auszeichnete. Orban inszenierte das Treffen mit Putin, obwohl Russland seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, als „Friedensmission“.
Aufgrund von Orbans pro-russischer Politik und dem Abbau der Demokratie in Ungarn waren deutsche Regierungspolitiker in den letzten Jahren selten zu Besuch in Budapest. Baerbock sollte am Montag unter anderem nach Budapest reisen, da Ungarn am 1. Juli den Ratsvorsitz der EU übernommen hat.
Die kurzfristige Absage aus Budapest traf am Freitagabend ein, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Angesichts der unerwarteten und nicht abgestimmten Reise von Ministerpräsident Orban nach Moskau hätte ein ernsthaftes und ehrliches Gespräch zwischen den beiden Außenministern durchaus wichtig sein können. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehung zwischen Deutschland und Ungarn in Zukunft entwickeln wird.
– NAG