Hessens Finanzen: Steuermindereinnahmen nach Zensus
Die jüngsten Zensus-Zahlen haben für Hessen finanzielle Auswirkungen. Es wurde festgestellt, dass weniger Menschen im Bundesland leben als bisher angenommen. Dies hat zur Folge, dass das Finanzministerium in Wiesbaden mit Mindereinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe rechnet.
Der aktuelle Zensus ergab, dass am Stichtag 15. Mai 2022 nur etwa 6,21 Millionen Menschen in Hessen lebten, im Vergleich zu den bisher angenommenen 6,37 Millionen Einwohnern auf Basis des Zensus aus dem Jahr 2011. Dieser Unterschied bedeutet, dass Hessen in den kommenden Jahren mit Nachzahlungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs konfrontiert sein wird.
Auswirkungen auf den Landeshaushalt
Die reduzierte Bevölkerungszahl hat auch erhebliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt von Hessen. Bereits die Steuerschätzung im Mai dieses Jahres ergab beträchtliche Mindereinnahmen, die nun durch die Ergebnisse des Zensus weiter verschärft werden. Dies erhöht den Konsolidierungsbedarf des Landeshaushalts in Zukunft.
Es ist wichtig zu betonen, dass die Einwohnerzahlen in allen Kommunen rückläufig sind, wie vom Ministeriumssprecher erklärt wurde. Die genaue Auswirkung dieser Entwicklung auf den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist jedoch noch unklar und wird erst im Jahr 2026 relevant. Die Einwohnerzahlen spielen eine entscheidende Rolle bei der Berechnung der allgemeinen Zuweisungen im KFA, den sogenannten Schlüsselzuweisungen.
Durch die neuen Zensus-Zahlen steht Hessen vor finanziellen Herausforderungen, die sich sowohl auf den Landeshaushalt als auch auf den Länderfinanzausgleich auswirken werden. Es wird entscheidend sein, wie das Land mit diesen Mindereinnahmen umgeht und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die finanzielle Stabilität zu gewährleisten.
– NAG
