EU-Parlament: AfD schließt sich mit anderen Rechtsparteien zusammen
In einer Entscheidung, die die politische Landschaft im Europaparlament beeinflussen könnte, hat die AfD-Delegation beschlossen, eine gemeinsame Fraktion mit anderen rechten Parteien zu gründen. Dieser Schritt markiert einen Wendepunkt in der Zusammenarbeit zwischen politischen Kräften mit ähnlichen ideologischen Ansichten.
Neue Fraktion mit dem Namen „Europa Souveräner Nationen“ geplant
Die neue Fraktion, die den Namen „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) tragen wird, soll 28 Abgeordnete aus neun Ländern umfassen. Ein Schwerpunkt der Fraktion liegt auf Themen wie Souveränität, Migration und der Islamisierung Europas. Die Gründung der Fraktion wird vom Thüringer Abgeordneten René Aust geleitet, der als Fraktionschef agieren wird. Zukünftige Partner dieser Zusammenarbeit sind unter anderem politische Parteien aus Frankreich, Polen, Bulgarien, Spanien, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Litauen.
Die neue Fraktion im Schatten der großen Rechtsfraktion
Trotz dieser Zusammenarbeit dürfte die neue Fraktion im Vergleich zur bereits etablierten „Patrioten für Europa“ untergeordnet sein, in der sich die Schwergewichte der europäischen Rechten zusammengeschlossen haben. Mit 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern ist diese Fraktion die drittstärkste im Europaparlament. Die AfD konnte sich bisher nicht dieser Fraktion anschließen, obwohl inhaltliche Übereinstimmungen bestehen. Die Gründe für dieses Ausschluss bleiben zwar unklar, jedoch wird spekuliert, dass politische und wirtschaftliche Faktoren eine Rolle spielen könnten.
Die Gründung dieser neuen Fraktion unterstreicht die zunehmende politische Fragmentierung im Europaparlament und die Herausforderungen bei der Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene. Der Schulterschluss zwischen verschiedenen rechtspopulistischen Parteien könnte die Dynamik im Parlament verändern und die Debatte über zentrale politische Themen intensivieren. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese neue Allianz entwickelt und welche Auswirkungen sie auf die zukünftige politische Landschaft Europas haben wird.
– NAG
