Europa Souveräner Nationen: AfD plant neue Fraktion im EU-Parlament
Die AfD-Delegation im Europaparlament plant die Gründung einer neuen Fraktion namens „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) gemeinsam mit anderen rechtspopulistischen Parteien aus sieben Mitgliedstaaten. Angeführt werden soll die Fraktion von dem thüringischen Abgeordneten René Aust. Die AfD positioniert sich gegen den Green Deal, Migration und die Islamisierung Europas. Diese Pläne wurden vom Vorsitzenden der tschechischen ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), Tomio Okamura, bestätigt.
Die neue Fraktion umfasst insgesamt 28 Abgeordnete aus neun Ländern, wovon 14 Mitglieder der AfD angehören. Maximilian Krah, der nach der Europawahl aus der Delegation ausgeschlossen wurde, wird der Fraktion nicht angehören. Die AfD sieht sich hier einer großen Rechtsfraktion namens „Patrioten für Europa“ gegenüber, in der sich Schwergewichte der europäischen Rechten zusammengeschlossen haben. Diese Fraktion besteht aus 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern und ist die drittstärkste im EU-Parlament.
Die AfD bleibt bei diesem Bündnis außen vor, obwohl es inhaltliche Schnittmengen mit den beteiligten Parteien gibt. Die genauen Gründe dafür sind noch unklar, obwohl in der AfD-Spitze die Theorie vertreten wird, dass politische und außenpolitische Zwänge eine Rolle spielen könnten. Trotzdem bleibt die AfD offen für andere Delegationen, die sich der Fraktion anschließen möchten.
– NAG
