Orbán unter Druck: EU erhöht den Einsatz gegen den ungarischen Ministerpräsidenten
Die Entscheidung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Boykott-Maßnahmen gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu verschärfen, markiert einen wichtigen Schritt in der Auseinandersetzung um Orbáns jüngste Alleingänge. Orbán steht nun unter erhöhtem Druck, sein Verhalten zu überdenken und die Beziehungen zu Brüssel zu normalisieren.
Die EU-Kommission reagiert damit auf Orbáns unkoordinierte Aktionen während seiner Ratspräsidentschaft, wie unerlaubte Treffen mit Staatschefs wie Putin, Xi und Trump. Sollte Orbán weiterhin die Ratspräsidentschaft missbrauchen, droht ihm der Entzug dieser Position und damit eine Einschränkung seines Einflusses in der EU.
Es wird deutlich, dass Orbán nur durch klare Druckmittel zur Kooperation bewegt werden kann. Eine laissez-faire Haltung seitens der EU würde von Orbán nur als Schwäche interpretiert. Die eingefrorenen Fördermittel für Budapest sollten ebenfalls kritisch überdacht werden, da Orbán bereits gezeigt hat, dass er solche Gesten nicht angemessen würdigt.
Es liegt nun an Orbán, sein Verhalten zu ändern und die Beziehungen zur EU zu verbessern, um weitere Konfrontationen zu vermeiden. Die EU hat gezeigt, dass sie bereit ist, entschlossen gegen Verstöße gegen die gemeinsamen Regeln vorzugehen. Orbáns Reaktion wird entscheidend sein, um zu zeigen, ob er gewillt ist, sich an die Spielregeln der EU zu halten.
– NAG
