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Konferenz der Parlamentspräsident:innen der EU-Strategie für den Donauraum – Themen und bilaterale Gespräche

Im Rahmen der neunten Konferenz der Parlamentspräsident:innen der EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) waren hochrangige Vertreter:innen aus der Donauregion im österreichischen Parlament zu Gast. Die Konferenz beschäftigte sich mit den Themen Sicherheit, Demokratiebildung und dem gemeinsamen Kultur-, Natur- und Wissenschaftsraum. Die EUSDR wurde ins Leben gerufen, um grenzüberschreitende Probleme im Donauraum durch verstärkte Zusammenarbeit zu lösen. Österreich wird 2024 den Vorsitz in der EUSDR übernehmen.

In der Abschlusserklärung der Konferenz wurde der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt und Solidarität mit dem ukrainischen Volk bekundet. Zudem wurden die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, Moldau sowie Bosnien und Herzegowina begrüßt. Besondere Bedeutung wurde der Rolle der Jugend beim Schutz und der Stärkung demokratischer Systeme beigemessen. Es wurden Bildungsprogramme für Kinder und Jugendliche befürwortet, um ihre Fähigkeiten zur Bekämpfung von Desinformation und Fehlinformation zu stärken.

Im Rahmen der Konferenz fanden auch bilaterale Treffen statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Margit Göll trafen sich mit dem Vorsitzenden der Werchowna Rada der Ukraine, Ruslan Stefanchuk, um die Unterstützung Österreichs für die Ukraine zu besprechen. Zudem wurde eine Ausstellung eröffnet, die Einblicke in die geschichtsträchtige Region des Donauraums gibt.

Weitere Informationen zu den Themen und Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz können auf der Website des österreichischen Parlaments gefunden werden.

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