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Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in ganz Österreich am Sonntag

Am kommenden Sonntag werden mehr als 30 Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in ganz Österreich stattfinden. Diese Demonstrationen richten sich explizit gegen Rechtsextremismus und nicht gegen „rechts“ im Allgemeinen, wie einige Kommentatoren betonen. Es handelt sich um eine Protestaktion gegen die extremistischen Ränder der Gesellschaft, gegen die Feinde der demokratischen Rechtsstaatlichkeit und der universellen Menschenrechte. Es ist wichtig zu beachten, dass jemand, der rechts ist, nicht automatisch rechtsextrem ist, aber jemand, der rechtsextrem ist, definitiv rechts ist.

Der Anlass für diese Kundgebungen war ein kürzlich aufgedecktes Treffen von Rechtsextremen nahe Potsdam, bei dem Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen besprochen wurden. Als Reaktion darauf werden in ganz Österreich Kundgebungen unter dem Motto „Demokratie verteidigen!“ abgehalten. Bisher wurden über 30 Kundgebungen angemeldet. Die Proteste werden von der Klimaschutzbewegung Fridays for Future organisiert, aber auch viele lokale Organisationen und Einzelpersonen haben sich beteiligt.

Im Gegensatz zur großen Demonstration in Wien im Januar, bei der Zehntausende teilnahmen, liegt der Fokus der Veranstalter diesmal nicht auf der Masse der Teilnehmer, sondern darauf, so viele Kundgebungen wie möglich in der gesamten Republik abzuhalten. So sind Demos nicht nur in den größeren Städten wie Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Klagenfurt und St. Pölten geplant, sondern auch in kleineren Gemeinden wie Wiener Neustadt, Waidhofen an der Thaya, Pfaffstätten und Köstendorf. Die Veranstalter möchten damit ein klares Zeichen gegen Extremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen und die Demokratie gegen jene verteidigen, die sie bedrohen.

Im Jänner hatten sich Fridays for Future, die Teilnehmer des „Black Voices“-Volksbegehrens und die Plattform für eine menschliche Asylpolitik gemeinsam für die große Demo in Wien engagiert. Verschiedene Organisationen und Einzelpersonen, darunter die Volkshilfe, Amnesty International, Greenpeace und die Katholische Jugend Wien, hatten einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie betonten, dass die Demokratie, die Sicherheit, die Medienfreiheit und vor allem die Menschenrechte verteidigt werden müssten.

Bei den Kundgebungen am kommenden Sonntag werden auch prominente Politiker erwartet, darunter Vizekanzler Werner Kogler. Für Ende März ist eine weitere Großkundgebung in Wien mit einem breiten Bündnis geplant.

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