Robert Habeck plant die Einführung eines neuen Investitionsfonds, der über Schulden finanziert werden soll – ein heikles Thema, das er jedoch nicht direkt ansprechen wollte. „Das muss vorfinanziert werden, ich sehe keine andere realpolitische Möglichkeit“, erklärte der Minister. Dies könnte eine Lösung für Kritiker der Schuldenbremse darstellen, da Habeck eine zeitlich begrenzte Alternative zur strikten Einhaltung der Schuldenregeln anstrebt.
In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnete er die bestehende Schuldenbremse als „Investitions- und Wachstumsbremse“ in ihrer derzeitigen Form. Die Diskussion rund um diesen Fonds wirft Fragen auf über die zukünftige Finanzierungsstrategie des Landes. Für detaillierte Informationen zu diesem Thema, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.rlptoday.de.
