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Kickl-Chats bestätigen konsequente Amtsführung für österreichische Sicherheit

Die aktuellen Medienberichte über Chatnachrichten des ehemaligen Innenministers und jetzigen FPÖ-Bundesparteiobmanns Herbert Kickl bestätigen, dass er immer im Interesse der österreichischen Sicherheit gehandelt hat, so der FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer. Kickl habe die unzulässigen Interventionen der niederösterreichischen Landeshauptfrau Mikl-Leitner (ÖVP) zugunsten ihres Wunschkandidaten Franz Popp abgewehrt, da dieser die wesentliche Voraussetzung für den Posten des Landespolizeidirektors, ein abgeschlossenes Jus-Studium, nicht erfüllte. Nach Kickls Amtszeit blühte jedoch der Postenschacher wieder auf und Mikl-Leitners Befehle wurden umgesetzt, indem die Ausschreibung auf Popp zugeschnitten wurde, was zeigt, dass die ÖVP immer ihre Freunde protegiert, unabhängig von Qualifikationen.

Des Weiteren war es gerechtfertigt, dem ÖVP-Politiker Werner Amon als Volksanwalt nicht die Prüfkompetenz für das Innenministerium zu übertragen, so Amesbauer. Amon war indirekt in die BVT-Affäre verstrickt, da er ein enger Freund des früheren Spionagechefs im BVT war, der große Mengen vertraulicher Daten privat gesammelt hatte und daraufhin entlassen wurde. Es war wichtig sicherzustellen, dass Amon sich nicht von Revanchegelüsten gegenüber dem Innenministerium beeinflussen lässt.

Diese Chatnachrichten bestätigen die konsequente Amtsführung von Herbert Kickl im Sinne der österreichischen Sicherheit. Es wird jedoch kritisiert, dass Mikl-Leitner sich massiv in Personalentscheidungen eingemischt hat, die sie nichts angehen sollten. Zudem zeigt sich, dass Postenschacher und Protegierung von Freunden in der österreichischen Politik weiterhin an der Tagesordnung sind.

Für eine bessere Übersicht sind hier noch einmal die wichtigsten Informationen in einer Tabelle zusammengefasst:

Thema Inhalt
Chatnachrichten Chatnachrichten des ehemaligen Innenministers Herbert Kickl wurden veröffentlicht
Interventionen Kickl hat Interventionen der niederösterreichischen Landeshauptfrau Mikl-Leitner abgewehrt
Franz Popp Popp hat die wesentliche Voraussetzung für den Posten des Landespolizeidirektors nicht erfüllt
Postenschacher Mikl-Leitners Befehle wurden nach Kickls Amtszeit umgesetzt
Werner Amon Amon war indirekt in die BVT-Affäre verwickelt
Arbeit als Volksanwalt Amon sollte nicht die Prüfkompetenz für das Innenministerium erhalten

Diese Chatnachrichten werfen ein kritisches Licht auf die österreichische Politik und zeigen, dass es noch immer Verbesserungsbedarf in Bezug auf Postenschacher und Protegierung gibt. Es bleibt abzuwarten, wie die Öffentlichkeit und die Medien auf diese neuen Informationen reagieren werden.

Wien (OTS) – „Die aktuell medial kursierenden Chatnachrichten des damaligen Innenministers und heutigen FPÖ-Bundesparteiobmanns Herbert Kickl beweisen vor allem eines: Kickl handelte stets im Interesse der Sicherheit“, sagte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer. Kickl habe die unzulässigen Interventionen der niederösterreichischen Landeshauptfrau Mikl-Leitner (ÖVP) zugunsten ihres Wunschkandidaten Franz Popp abgewehrt, weil dieser eine wesentliche Voraussetzung für den Posten des Landespolizeidirektors nicht erfüllte. Ihm fehlte das abgeschlossene Jus-Studium. „Dass nach Kickls Amtszeit der Postenschacher wieder aufblühte und Mikl-Leitners Befehle umgesetzt wurden, indem die Ausschreibung auf Popp zugeschnitten wurde, ist ein weiterer Beweis dafür, dass die ÖVP ihre Freunde unabhängig von jeder Qualifikation protegiert. Im Übrigen vermisse ich in den Medien die Empörung darüber, dass die niederösterreichische Landeshauptfrau sich offensichtlich derart massiv in eine Personalentscheidung eingemischt hat, die sie nicht das Geringste angeht“, so Amesbauer.

Auch der Wunsch, dem ÖVP-Politiker Werner Amon als Volksanwalt nicht die Prüfkompetenz für das Innenministerium zu übertragen, sei sachlich gerechtfertigt gewesen. „Amon war indirekt in die BVT-Affäre verstrickt. Er ist ein enger Freund des früheren Spionagechefs im BVT, der immense Mengen vertraulicher Daten privat gehortet hatte und dessen Dienstverhältnis daher beendet wurde. Es war daher sicherzustellen, dass Amon sich in seiner Arbeit nicht von Revanchegelüsten gegenüber dem Innenministerium beeinflussen lässt“, so Amesbauer.



Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots

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