Schleswig

Untersuchung des israelkritischen Posts durch ehemalige Staatssekretärin sorgt für Aufsehen im Landtag





Neuer Wirbel im SH-Landtag: Chats wieder aufgetaucht | NDR.de – News

Der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags wurde erneut in Aufregung versetzt, als die ehemalige Staatssekretärin Marjam Samadzade bei einer Anhörung für eine Überraschung sorgte. Nach ihrem vorzeitigen Ausscheiden im vergangenen Jahr aufgrund eines israelkritischen Posts tauchten plötzlich Screenshots von verloren geglaubten Chats zwischen ihr und der Sozialministerin auf. Diese Nachrichten könnten enthüllende Informationen über die Kommunikation zwischen den beiden liefern.

Debatte um fehlende Chats

Die Abgeordneten im Ausschuss waren gespannt auf die Inhalte der Chats, doch die Debatte verlief hitzig. Samadzade forderte eine rechtliche Zusicherung der Landesregierung, um die Screenshots vorzulegen. Als diese nicht gewährt wurde, verweigerte sie letztendlich die Aussage. Die Opposition kritisierte das Vorgehen und bezeichnete es als Maulkorb.

Kommunikationsprobleme im Fokus

Dieser Vorfall verdeutlicht erneut die Kommunikationsprobleme innerhalb der Landesregierung. Die Opposition, insbesondere FDP und SPD, bemängeln die mangelnde Transparenz und fordern eine umfassende Aufklärung. Sozialministerin Touré verteidigte bisher ihren Schritt, Samadzade wegen politischer Deliktsensibilität zu entlassen.

Zukünftige Enthüllungen erwartet

Die weitere Befragung der ehemaligen Staatssekretärin wird erwartet, sobald ihr rechtliche Sicherheit zugesichert wird. Die Enthüllung der Chatverläufe könnte für weitere Aufregung im Landtag sorgen und die Hintergründe des Rücktritts von Marjam Samadzade näher beleuchten.

Quelle: NDR.de – Nachrichten


NAG

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