Robert F. Kennedy Jr. sorgt für Schlagzeilen, indem er rechtliche Schritte einleitet, um seinen Namen von den Wahlzetteln in North Carolina für die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen im November streichen zu lassen. Dabei hatte er noch vor einigen Monaten um die Aufnahme seines Namens in mehreren Bundesstaaten gekämpft.
Am vergangenen Freitag reichte Kennedy eine Klage beim Superior Court des Wake County ein, nachdem der Antrag, seinen Namen als Drittanbieter-Kandidat von der Liste zu nehmen, vom North Carolina Election Board abgelehnt wurde. Kennedy, der seine Kampagne im August suspendierte und öffentlich den Republikaner Donald Trump unterstützte, will seine Kandidatur verhindern, um einen Sieg der Demokraten in wichtigen Bundesstaaten zu unterbinden.
Streit um Wahlzettel
Der Klage zufolge habe der Staat North Carolina Kennedy „irreparabel geschädigt“ und sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt, indem er den Antrag ablehnte. Mit den bevorstehenden Fristen für die Wahlzettel sah sich Kennedy gezwungen, gerichtlich gegen das Wahlamt vorzugehen. Die Entscheidung des Wahlamts fiel jedoch nicht einstimmig: Während die Mehrheit der demokratischen Mitglieder den Antrag für unpraktisch und kostspielig erklärte, argumentierten die beiden republikanischen Mitglieder, dass der Staat die gesetzliche Frist für die Versendung der Briefwahlzettel verschieben könnte.
Ohne gerichtliche Intervention wird Kennedys Name daher auf den Wahlzetteln in North Carolina erscheinen. Ähnliche Versuche, seinen Namen in den wichtigen Swing States Michigan und Wisconsin streichen zu lassen, blieben ebenfalls erfolglos. Diese Entwicklungen stellen eine Kehrtwende für Kennedy dar, der noch zu Beginn des Jahres gegen rechtliche Herausforderungen kämpfte, die darauf abzielten, ihn in mehreren Staaten, darunter Pennsylvania und Nevada, von den Wahlzetteln zu entfernen.
Kennedys Strategiewechsel
Seit dem Rückzug seiner Kandidatur hat sich Kennedy darauf konzentriert, seine Präsenz auf den Wahlzetteln in den „Battleground States“ zu eliminieren. Diese Staaten, in denen die Wahlen traditionell knapp ausgehen, könnten von seiner Kandidatur negativ beeinflusst werden, argumentiert Kennedy. Er wolle nicht als „Spoiler“ fungieren und einen Wahlsieg der Demokraten begünstigen, gegen deren zentralen Positionen er sich stark ausspricht. Stattdessen unterstützt er die Wiederwahl von Donald Trump und hat angekündigt, sich dessen Übergangsteam anzuschließen, sollte Trump im November gewinnen.
Interessanterweise versucht Kennedy gleichzeitig, auf dem Wahlzettel von New York zu verbleiben – ein traditionell demokratischer Bundesstaat, in dem seine Präsenz das Wahlergebnis voraussichtlich nicht beeinflussen wird. Dieser widersprüchliche Ansatz zeigt, wie sehr Kennedy bestrebt ist, die Wahl zu beeinflussen, indem er strategisch zwischen den Staaten unterscheidet.
Die Dynamik dieser rechtlichen und politischen Auseinandersetzungen wirft ein Schlaglicht auf Kennedys anhaltenden Einfluss und seine Bemühungen, selbst nach dem offiziellen Rückzug aus dem Rennen, die politische Landschaft zu formen. Die bevorstehenden Gerichtsurteile in North Carolina und anderen Staaten könnten weitreichende Konsequenzen für die Wahl im November haben.
