Die Landtagswahlen in Thüringen am 1. September 2024 haben ein alarmierendes Ergebnis hervorgebracht: Die rechtsextreme AfD hat, entgegen aller Erwartungen, ihre Position als stärkste politische Kraft im Bundesland weiter ausgebaut. Dieses Ergebnis wirft grundlegende Fragen über den Zustand der Demokratie in Thüringen auf und lässt viele Bürger:innen ratlos zurück. Wie kam es zu diesem Aufstieg der AfD, welche Strategien könnten gegensteuern, und was bedeutet das für die demokratische Kultur im Freistaat? Diese und weitere Fragen beleuchten die Ergebnisse einer aktuellen Kurzanalyse des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena.
Ein maßgeblicher Grund für den Erfolg der AfD scheint in ihrem inhaltlichen Angebot zu liegen. Entgegen der weit verbreiteten Annahme, dass die AfD hauptsächlich als Protestpartei gewählt wird, haben die Wähler:innen offenbar mehr Vertrauen in ihre politischen Positionen und deren Umsetzung. Besonders junge Wähler:innen haben die AfD für sich entdeckt und zahlreiche Erstwähler:innen mobilisiert. Dies ist ein verschärfender Trend, der nicht ignoriert werden kann.
Analyse der Wahlresultate
- Die AfD hat bei der Wahl flächendeckend Stimmen gewonnen und konnte in 29 von 42 Wahlkreisen Direktmandate für sich beanspruchen. Ihre Mehrheit im Landtag stärkt die Position der Partei erheblich, was in den kommenden Jahren politische Diskussionen und Entscheidungen nachhaltig prägen wird.
- Ein weiterer interessanter Aspekt ist die Wahrnehmung der AfD in Bezug auf ihre Problemlösungsfähigkeiten, insbesondere in der Migrations- und Flüchtlingspolitik. Während andere Parteien versuchen, die AfD öffentlich zu skandalisieren, hat diese Strategie der Verunglimpfung nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Vielmehr scheint die AfD von der medialen Berichterstattung über ihre extremen Positionen profitierend, anstatt geschwächt zu werden.
- Besonders bemerkenswert ist, dass die Wahlbeteiligung für die AfD aus dem Wähler:innenspektrum der LINKEN interessant ist. Daten zeigen, dass etwa achtmal mehr Wähler:innen von der LINKEN zur AfD gewechselt sind, anstatt sich gegen die extreme Rechte zu wenden.
- Die Auswirkungen der Wahlen auf die demokratische Zivilgesellschaft sind besorgniserregend. Die Situation für gesellschaftlich marginalisierte Gruppen – darunter Geflüchtete, queere Menschen und Personen mit Behinderungen – wird voraussichtlich weiter verschärft. Dies erfordert dringend stärkere Unterstützungsstrukturen sowohl auf regionaler als auch auf Bundesebene.
Die vorangegangene Mobilisierung der demokratischen Kräfte in Thüringen hatte nicht die gewünschten Effekte. Das Ziel, die Sperrminorität der AfD zu verhindern, wurde nicht erreicht. Um den Herausforderungen des Rechtsextremismus aktiv und effektiv zu begegnen, sind strategische Neuausrichtungen erforderlich, sowohl für die etablierten demokratischen Parteien als auch für die Zivilgesellschaft.
Die ernüchternden Ergebnisse der Thüringer Landtagswahl werden von Experten als Zeichen einer tiefgehenden gesellschaftlichen Veränderung interpretiert, die bereits seit einiger Zeit zu beobachten ist. So weist Cornelius Helmert, Co-Autor der Kurzanalyse, darauf hin, dass die Wahlen nicht nur in Thüringen, sondern auch in anderen Regionen ein weitreichendes Problem aufzeigen. Die Hinwendung zur AfD ist ein Symptom, das ernst genommen werden muss, um mögliche Lösungen zu entwickeln und die demokratischen Strukturen zu stärken.
Viktoria Kamuf, ebenfalls Co-Autorin der Kurzanalyse, mahnt zur Wachsamkeit und betont die Notwendigkeit, die Bedingungen für die demokratische Zivilgesellschaft zu schützen. Ihre Beobachtungen verdeutlichen, dass die gegenwärtige Situation bereits bestehende Bedrohungen für das gesellschaftliche Zusammenleben intensiviert, insbesondere für vulnerabile Gruppen innerhalb der Gesellschaft.
Für alle, die sich intensiver mit den Ergebnissen der LandtagsWahl und deren Auswirkungen auf die politische Landschaft in Thüringen auseinandersetzen möchten, steht die umfassende Kurzanalyse des IDZ zum Download bereit.
