In Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz kürzlich das öffentliche Erscheinungsbild seiner Ampel-Koalition scharf kritisiert. In einem Interview mit dem «Tagesspiegel» äußerte der SPD-Politiker, dass die vielen Streitigkeiten, die Entscheidungen begleiteten, die Sicht auf die wesentlichen Beschlüsse trüben würden. Scholz erklärte: «Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde.» Er betonte, dass viele dieser Entscheidungen von großer Bedeutung seien und somit richtungsweisend für die Zukunft. Trotz der kritischen Stimmen ist er optimistisch und geht davon aus, dass die Ampel-Koalition die gesamte Legislaturperiode zusammenhalten wird.
Scholz ging jedoch über die interne Kritik hinaus und richtete auch einen Fingerzeig an die Medien. Seiner Meinung nach wird in der Berichterstattung oft zu wenig über die tatsächlichen politischen Inhalte berichtet. Vielmehr würde zu viel Augenmerk auf das persönliche Auftreten der Politiker gelegt. «Die Bürgerinnen und Bürger erfuhren von politischen Diskussionen zu selten, worum es wirklich gehe», erklärte der Kanzler. Laut Scholz dominieren Fragen wie «Wer tritt wie auf?» oder «Wer sieht hübsch aus?» die Medienberichterstattung. «Wir machen hier aber keine neue Folge von ‚Gute Zeiten, schlechte Zeiten‘ – es geht doch um Politik», stellte er klar.
Inhaltsfokus lenken statt Theaterdonner
Scholz äußerte seinen Unmut über die Konzentration in der Medienberichterstattung auf das „Theaterdonner“, der oft mit der Durchsetzung von Reformen verbunden ist. «Mich ärgert es, wenn die Betrachtung von Politik sich auf den Theaterdonner konzentriert und bei der Berichterstattung die Inhalte kaum eine Rolle spielen», sagte der Kanzler. Damit spricht er ein weit verbreitetes Thema an: die Kluft zwischen den politischen Inhalten und der Art und Weise, wie darüber berichtet wird. Er betrachtet diese Tendenz als problematisch, da sie die Bürger von den wichtigen Themen ablenken könnte.
Scholz fordert eine Rückkehr zu einer relevanteren und informierten Berichterstattung, die sich auf die tatsächlichen politischen Inhalte konzentriert, anstatt sich im Detail um das Auftreten von Politikern zu kümmern. Dies sei entscheidend, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zu stärken und ein besseres Verständnis für die Entscheidungen, die die Regierung trifft, zu fördern.
Die öffentliche Wahrnehmung der Bundesregierung wird also nicht nur durch ihre Entscheidungen, sondern auch durch die Art und Weise geprägt, wie diese Entscheidungen kommuniziert werden. Scholz’ Aufforderung an die Medien könnte möglicherweise eine notwendige Diskussion über die Verantwortung der Berichterstattung und die Art und Weise, wie Nachrichten heute konsumiert werden, auslösen.
