Robert F. Kennedy Jr. hat einen bedeutenden juristischen Erfolg erzielt, indem er seine Nominierung für die Präsidentschaftswahlen in zwei entscheidenden Swing-Staaten entfernen ließ. Dies geschah einen Monat, nachdem er seine Präsidentschaftskampagne für beendet erklärt und Donald Trump seine Unterstützung zugesichert hatte. So erteilten die Berufungsgerichte in Michigan und North Carolina seinen Anträgen statt und strichen seinen Namen von den Wahlzetteln. Dies könnte sich als entscheidend herausstellen für den engen Wettkampf zwischen Trump, dem Republikaner, und Kamala Harris, der Demokratin, bei den bevorstehenden Wahlen im November.
Der Amerikaner Kennedy, der seine Kampagne im August nach einem schwachen Umfrageergebnis von nur 5 % eingestellt hatte, kämpfte darum, seinen Namen von den Wahlzetteln in Schlüsselstaaten zu entfernen. Der Gang vor Gericht erweist sich als Rückschritt für die monatelangen Anstrengungen, seinen Namen überhaupt auf die Wahlzettel zu bringen. Die_Remove von Kennedy war nicht nur wirksam in Nord Carolina, wo das Berufungsgericht an einem Freitag die Zustimmung zum Antrag gab, sondern auch in Michigan, wo ebenfalls eine Entscheidung zu seinen Gunsten fiel.
Wichtige Gerichtsurteile
Obwohl die Gerichtsurteile in Michigan und North Carolina positiv für Kennedy ausfielen, erlitt er in Wisconsin eine Niederlage: Ein Richter entschied, dass ein vollständiger Gerichtshörgang notwendig sei, bevor sein Name aus den dortigen Wahlunterlagen gestrichen werden kann. Der Wisconsin-Gesetzgeber besagt, dass jede Person, die Nominierungsunterlagen einreicht und sich für die Wahl qualifiziert, nicht zurücktreten kann. Der Richter hat bereits einen Termin für eine Anhörung am 11. September angesetzt, also nur eine Woche, bevor die Briefwahlunterlagen verschickt werden.
Die Politik in Nord Carolina wurde zusätzlich kompliziert, als das Gericht kurz vor der Veröffentlichung von über 132.000 Abstimmungsunterlagen entschied, dass Kennedy nicht auf den Wahlzetteln erscheinen sollte. Die Wahlbehörden in Nord Carolina sahen sich gezwungen, die bereits gedruckten Stimmzettel zurückzuziehen und neu zu drucken, was Wahlbeamten tatsächlich hohe Kosten verursacht. Die Wahlregister müssen jetzt ohne Kennedys Namen neu gestaltet werden, bevor sie erneut verteilt werden können.
- In Arizona, Nevada und Pennsylvania wird Kennedys Name bereits nicht auf den Wahlzetteln erscheinen, was seine Chancen in diesen potenziell entscheidenden Swing-Staaten weiter mindert.
- Trumps Freude über die Rechtsprechung war unüberhörbar. Während einer Ansprache vor einer Polizeigewerkschaft in Charlotte, North Carolina, sagte er: „Alle Bobby-Leute werden für mich stimmen.“
- Die demokratische Secretary of State, Jocelyn Benson, in Michigan plant, gegen das Urteil vor dem Obersten Gerichtshof des Staates Berufung einzulegen.
Die Situation stellt eine bemerkenswerte Wende in der amerikanischen Politik dar, in der das Streichen eines Namens von Wahlzetteln durch ein solches rechtliches Geschick auch die Dynamik der Wählerbasis und die Wahlstrategien erheblich beeinflussen kann. Es bleibt abzuwarten, wie die nächsten Schritte in Wisconsin und anderen Staaten verlaufen werden und ob sich diese rechtlichen Auseinandersetzungen auf die Wahlen im November auswirken werden.
