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Bayern-SPD: Aufbruch in die Mitte für die arbeitende Gesellschaft!

Die Bayern-SPD plant nach der verheerenden 8,4 Prozent-Niederlage bei der letzten Landtagswahl einen Neuanfang. Heute versammeln sich 117 Delegierte zu einem Kleinen Parteitag in Schweinfurt, jedoch steht keine Neuwahl des Parteivorstands auf der Agenda. Frisch motiviert durch den Rückzug von Florian von Brunn im Juli, sollen zwei neue Leitanträge für einen Aufbruch und Zusammenhalt sorgen.

Der Fokus liegt auf den „echten Leistungsträgern“ der Gesellschaft – alleinerziehenden Eltern, pflegenden Angehörigen und ehrenamtlich Engagierten. Die SPD möchte sich von einem einseitigen Leistungsbegriff abgrenzen, den sie mit dem „Privat-Jet-Besitzer“ Friedrich Merz verbindet. Die neue Parteichefin Ronja Endres wird den Leitantrag „Respekt für Leistung“ einbringen. Zudem wird Matthias Miersch, der neu ernannte Generalsekretär der Bundes-SPD, die Bayern-SPD auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf einschwören, wo eine klare Auseinandersetzung mit Markus Söder und der Union im Vordergrund steht. Auch ein Antrag auf ein AfD-Verbot steht zur Abstimmung.

Zudem setzt die Bayern-SPD auf eine stärkere Ansprache von Gewerkschaftsmitgliedern, um die Mitgliederzahlen zu erhöhen. Langfristiges Ziel ist eine Koppelung von SPD und DGB, was ein strategisches Ziel in der Parteiarbeit darstellt.

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