Die Bundesregierung hat endlich die Zügel gelockert und genehmigt massiv Rüstungsexporte in die Türkei! Bis zum 13. Oktober wurden satte 69 Genehmigungen im Wert von 103 Millionen Euro erteilt, darunter auch Kriegswaffen im Wert von 840.000 Euro, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht. Das ist der höchste Exportwert für die Türkei seit 2011! Für den Export wurden unter anderem 28 Torpedos und 101 Lenkflugkörper genehmigt, was zu einer neuen Dimension der Rüstungskooperation zwischen Deutschland und der Türkei führen könnte.
Zur Überraschung vieler wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan später am Tag mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Istanbul sprechen. Der Kauf von 40 Eurofighter-Kampfjets steht auf der Agenda, und Erdogan hat bereits deutlich gemacht, dass er mehr Zusammenarbeit im Rüstungsbereich wünscht. Scholz zeigt sich offen für Verhandlungen, während die Kritik in der Oppositionslandschaft wächst. Politikerin Dagdelen bezeichnet den Anstieg der Exportgenehmigungen als „politische Bankrotterklärung“. Die Rüstungsexporte, die nach dem gescheiterten Putschversuch 2016 stark zurückgefahren wurden, erleben somit einen beispiellosen Aufschwung, der die Gemüter erhitzt. Mehr dazu lesen Sie auf www.finanzen.net.
