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Scholz optimistisch: Erfolg in Brandenburgs Koalitionsgesprächen?

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich optimistisch in Bezug auf die Koalitionsgespräche zwischen der SPD und dem BSW in Brandenburg. Bei einem Besuch in Caputh erklärte Scholz, er habe volles Vertrauen in Ministerpräsident Dietmar Woidke, der die Gespräche pragmatisch leite. Seit Anfang Oktober sondieren die beiden Parteien die Möglichkeit einer Regierungskoalition, haben jedoch über die Inhalte Stillschweigen vereinbart. Woidke und BSW-Chef Robert Crumbach äußerten sich bislang positiv, auch wenn Crumbach die Verhandlungen als „manchmal sehr schwierig“ beschreibt.

Parallel dazu beginnen in Sachsen Sondierungsgespräche zwischen der CDU, dem BSW und der SPD, während in Thüringen die Gespräche für eine mögliche Brombeer-Koalition (CDU, BSW, SPD) bereits abgeschlossen sind. Das BSW verlangt jedoch Bedingungen zur außenpolitischen Ausrichtung, insbesondere eine Gegenposition zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland, die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kategorisch abgelehnt wurde. In der politischen Krise um die Ukraine fordert das BSW zudem diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Mehr Details dazu finden sich hier.

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