Nach monatelangen, hitzigen Debatten stehen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer kurz vor einer entscheidenden Abstimmung über den Rundfunkbeitrag. Am Freitag wird ein Beschluss über eine möglicherweise anstehende Erhöhung und eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erwartet. Der aktuelle Beitrag liegt bei 18,36 Euro pro Monat, doch Experten empfehlen eine Erhöhung um 58 Cent auf 18,94 Euro – eine Einigung der Länder scheint jedoch ausgeschlossen. Differenzen zwischen den Bundesländern, insbesondere Sachsen-Anhalt und Bayern, die eine Erhöhung ablehnen, und anderen Ländern, die eine Anpassung fordern, verstärken die Unsicherheit.
Im Rahmen der Reform sollen Medienhäuser besser strukturiert werden, um Kosten zu sparen. Geplant sind unter anderem die Abschaffung kleinerer TV-Sender und eine Reduzierung der Radioprogramme. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich optimistisch, dass eine kluge Position gefunden werden kann, stellt jedoch fest, dass die bevorstehenden Verhandlungen eine echte Denksportaufgabe darstellen. Fehlt eine Einigung, könnte der Fall erneut vor das Bundesverfassungsgericht gelangen, wie schon 2021. Weitere Informationen zu diesem spannenden Thema finden sich bei www.lippewelle.de.
