DeutschlandKriminalität und JustizThüringen

AfD unter Beschuss: Angriff auf Thüringer Verfassungsrichter empört CDU

Die AfD-Fraktion sorgt für Aufregung in Thüringen, nachdem sie Strafanzeige gegen zwei Verfassungsrichter erstattet hat. Dieses Vorgehen wird scharf kritisiert, unter anderem von Stefan Schard, Justizpolitiker der CDU, der es als „unwürdigen Angriff auf Institutionen und Menschen“ bezeichnet. Schard warnt, dass die AfD mit ihrem Verhalten die Delegitimierung des Rechtsstaats fördert und absichtlich das Vertrauen in staatliche Institutionen untergräbt.

Die CDU sieht in diesem Schritt ein „durchschaubares Manöver“ der AfD, das darauf abzielt, die Integrität von Verfassungsorganen zu untergraben. Während die politischen Reaktionen im Land laut werden, bleibt abzuwarten, welche Folgen dies für die betroffenen Richter und die politische Landschaft Thüringens haben wird. Für weitere Informationen, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.faz.net.

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