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Koalitionsgespräche in Brandenburg: SPD und BSW vor historischer Einigung!

In Brandenburg stehen die Zeichen auf eine ungewöhnliche Koalitionsbildung zwischen der SPD und der BSW. Fünf Wochen nach der Landtagswahl haben die Sondierungsgruppen beider Parteien beschlossen, dem Parteivorstand zu empfehlen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Dieser Schritt könnte eine neue politische Ära einläuten, denn eine solche Kooperation hätte es in Deutschland bislang nicht gegeben. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Chef Robert Crumbach äußerten sich optimistisch über die bisherigen Gespräche, obwohl letzterer von gelegentlichen Schwierigkeiten sprach.

Für die beiden Parteien ist die Kooperation entscheidend, da sie nach der Wahl am 22. September die einzige realistische Mehrheit im Parlament bilden. Während die genauen Verhandlungspunkte geheim gehalten werden, fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine klare Position zu US-Raketen und einen Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt. Die Verhandlungen sind somit nicht nur politisch brisant, sondern könnten auch Auswirkungen auf die Außenpolitik Deutschlands haben. Die Entwicklungen in Brandenburg stehen zudem im Kontext ähnlicher Koalitionsverhandlungen in Sachsen und Thüringen, wo Koalitionsgespräche jedoch ins Stocken geraten sind. Weitere Details zu diesem Thema können hier nachgelesen werden.

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