Koalitionsgespräche zwischen der SPD und dem BSW in Brandenburg machen Fortschritte! Nach über drei Wochen intensiven Sondierungsgesprächen deuten aktuelle Aussagen darauf hin, dass die Parteien möglicherweise bald in die eigentlichen Koalitionsverhandlungen eintreten. BSW-Chef Robert Crumbach betont, dass die Gespräche zwar herausfordernd seien, doch „mit jedem Tag, der vergeht, kommen wir der Lösung einen Schritt näher“. Die SPD, die bei der letzten Landtagswahl mit 30,9 Prozent die stärkste Kraft wurde, zeigt sich ebenfalls optimistisch.
Im Brandenburger Landtag besitzen SPD und BSW zusammen 46 von 88 Sitzen – eine klare Mehrheit. Nachdem keine andere Partei bereit ist, mit der AfD zu koalieren, bleibt diese Konstellation die einzig realistische. Schultern drücken, über die Inhalte der Gespräche wurde bisher jedoch Stillschweigen vereinbart, sodass unklar bleibt, ob alle Streitpunkte bereits ausgeräumt sind. Besonders brisant: BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Forderungen in Bezug auf die Aufstellung von US-Raketen und einen Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt erhoben. Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.merkur.de.
