Die SPD und das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg haben das grüne Licht für Koalitionsverhandlungen nach mehreren Sondierungsgesprächen gegeben. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Landesparteichef Robert Crumbach kündigten bei einer Pressekonferenz in Potsdam an, dass die Parteivorstände noch am Montag über die Regierungsbildung beraten werden. Woidke betonte, dass der Vorschlag noch nicht endgültig beschlossen sei, jedoch streben beide Parteien an, eine Regierung zu formen, die den Wählern Vertrauen zurückgeben soll.
Ein zentrales Anliegen der Verhandlungen wird die Friedenspolitik im Ukraine-Konflikt sein. In einem gemeinsamen Entwurf erklärten beide Parteien, dass sie sich für eine diplomatische Lösung und den Abbau von Spannungen in Europa einsetzen wollen. Details über konkrete Maßnahmen werden in den bevorstehenden Koalitionsgesprächen erörtert. Eine Koalition zwischen SPD und BSW wäre in Deutschland etwas Neues, und die Gespräche könnten bereits in der nächsten Woche beginnen.
Für mehr Details zu den Entwicklungen, siehe www.rbb24.de.
