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Koalitionsgespräche in Brandenburg: SPD und BSW auf Erfolgskurs?

In Brandenburg könnte eine Koalition zwischen SPD und BSW in greifbare Nähe rücken. Seit über drei Wochen führen die beiden Parteien Sondierungsgespräche und zeigen sich optimistisch. BSW-Landeschef Robert Crumbach bezeichnete die Gespräche als „gute, wenn auch manchmal schwierige“ Verhandlungen. Obwohl ein konkreter Zeitplan noch aussteht, könnte das Ergebnis bald feststehen. Die beiden Parteien verfügen mit 46 von 88 Sitzen über eine realistische Mehrheit im Landtag.

Details zu den Verhandlungen bleiben hingegen geheim, da beide Seiten Stillschweigen über die Inhalte vereinbart haben. Klar ist, dass keine andere Partei bereit ist, mit der AfD zu koalieren, was die Gespräche zwischen SPD und BSW zwingend macht. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert klare Positionen zu sicherheitspolitischen Fragen, unter anderem zur Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen und zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt. Der Geduld der Wähler könnte bald auf die Probe gestellt werden, während die Verhandlungen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen weiter andauern. Mehr Informationen dazu finden sich hier.

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