Nach einem Jahr im Amt gibt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag die Präsidentschaft des Bundesrats ab. Ihre Nachfolgerin wird die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger. Schwesig, die als vierte Frau in dieser Rolle fungierte, hatte sich bemüht, das Amt mit politischer Bedeutung aufzuladen, indem sie zahlreiche Termine wahrnahm und internationale Kontakte pflegte, darunter Treffen mit 52 Botschaftern weltweit.
Jedoch blieb ihr ein geplanter Staatsbesuch in Polen verwehrt, was als Rückschlag gewertet wird. Die ursprünglich für Februar geplante Reise musste aufgrund innenpolitischer Gründe abgesagt werden. Stattdessen setzte Schwesig ein Zeichen mit ihrem Besuch in der Ukraine, wo sie die Unterstützung des Landes im Krieg gegen Russland betonte – ein Schritt, der über die Position des Bundeskanzlers hinausging. Ihre Präsidentschaft war geprägt von außenpolitischen Initiativen und der Mahnung an die eigene Bundesregierung, die Stimmung im Land nicht zu ignorieren. Nun steht Schwesig vor der Herausforderung, sich wieder den landespolitischen Themen, insbesondere dem Haushaltsdefizit, zuzuwenden. Weitere Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.ndr.de.
