In Hessen türmt sich ein Berg von 36.000 Einbürgerungsanträgen, und die Wartezeiten sind alles andere als erfreulich. Innenminister Roman Poseck bezeichnet die Situation als „nicht zufriedenstellend“ und macht die Bundespolitik für die Misere verantwortlich. Die Antragsflut ist nicht nur ein bürokratisches Problem, sondern betrifft das Leben vieler Menschen, die sehnsüchtig auf ihre deutsche Staatsbürgerschaft warten. Laut hessenschau.de sind die Wartezeiten für die Bearbeitung der Anträge teils erschreckend lang.
Die 33-jährige Ana Laura Sánchez Galbán aus Gießen hat im Februar ihren Antrag gestellt und war voller Hoffnung. „Ich liebe dieses Land und möchte zu einem guten Deutschland beitragen“, sagt sie. Doch die Realität holte sie schnell ein: Die Bearbeitungszeit beträgt etwa 24 Monate. In anderen Städten wie Darmstadt müssen Antragsteller sogar bis zu 32 Monate warten, während Frankfurt mit 28 Monaten nicht viel besser dasteht. Offenbach ist mit 18 bis 22 Monaten noch die schnellste Option unter den großen Städten.
Die Ursachen der langen Wartezeiten
Die Gründe für die langen Wartezeiten sind vielfältig. Ein Hauptfaktor ist der Anstieg der Anträge, der durch die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts im Juni 2023 noch verstärkt wurde. Viele Drittstaatsangehörige, die seit 2015 in Deutschland leben, erfüllen nun die Voraussetzungen für die Einbürgerung. In Kassel beispielsweise stieg die Zahl der Anträge im Jahr 2023 um über 56 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Stadt rechnet für 2023 mit 2.700 Anträgen, was eine enorme Herausforderung darstellt.
Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst müssen die Antragsteller einen Termin zur Abgabe ihrer Dokumente vereinbaren, was in vielen Städten bereits Monate in Anspruch nimmt. Danach müssen die Anträge zur Entscheidung an die zuständigen Regierungspräsidien weitergeleitet werden, wo sich die Papiere ebenfalls stapeln. Im RP Darmstadt liegen aktuell 23.000 Anträge unbearbeitet, und die Wartezeit bis zur Bearbeitung kann dort zwischen 16 und 20 Monaten betragen.
Politische Verantwortung und Lösungsansätze
Die langen Wartezeiten sind nicht nur ein bürokratisches Ärgernis, sondern auch eine Quelle der Frustration für die Betroffenen. Der hessische Landesverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbands kritisiert die Situation scharf und bezeichnet sie als „sehr frustrierend und belastend“. Innenminister Poseck fordert, dass mehr Personal in den Regierungspräsidien eingestellt wird, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Er macht die Bundesregierung verantwortlich, die die Einbürgerungsvoraussetzungen gesenkt hat, was zu einer Flut von Anträgen geführt hat.
Die Stadt Darmstadt hat bereits neue Stellen geschaffen, um der Antragsflut Herr zu werden, doch nicht alle Positionen konnten besetzt werden. Die Wartezeit für einen Termin beträgt dort mittlerweile durchschnittlich zwölf Monate. In Frankfurt hat sich die Situation ebenfalls verschlechtert: Wo Antragsteller 2021 noch nach vier Wochen einen Termin erhielten, sind es jetzt bereits acht Monate.
Für Ana Laura Sánchez Galbán bleibt die Hoffnung, dass sie bald ihre Einbürgerung erhält. Sie hatte insgeheim gehofft, bei der nächsten Bundestagswahl wählen zu dürfen. „Es ist schade, dass ich so lange warten muss“, sagt sie. Dennoch sieht sie ihre Einbürgerung als Dankeschön dafür, dass sie zu einem guten Deutschland beiträgt, so wie sie es sich wünscht.
