Es war ein Paukenschlag der Politik: Außenministerin Annalena Baerbock präsentierte mit unverblümter Deutlichkeit, wohin die Reise der deutschen Syrienpolitik gehen soll. „Es braucht einen friedlichen Wandel“, verkündete sie mit Nachdruck während einer Pressekonferenz und unterstrich, dass alle Minderheiten und politischen Gruppen gemeinsam am Verhandlungstisch sitzen sollten. Ihr mutiger Plan: langfristige freie Wahlen in Syrien zu ermöglichen. Acht Millionen Euro Soforthilfe stehen bereit für den entscheidenden Aufbau Syriens! Apollo News berichtete von einer beispiellosen diplomatischen Offensive, in der Deutschlands enge Zusammenarbeit mit Syriens Nachbarländern und der UN-Flüchtlingshilfe hervorgehoben wurde.
Doch es war nicht alles: Die Beziehung zur islamistischen Gruppe HTS, einer offiziell als Terrororganisation angesehenen Miliz, sorgt für Aufsehen. Baerbock betonte, dass trotz der umstrittenen Existenz dieser Gruppe ein geeigneter Umgang gefunden werden müsse, schließlich habe HTS „Fakten geschaffen“, die nicht ignoriert werden dürfen. Aber: Ihre Ursprünge in der Al-Qaida-Ideologie darf niemand vergessen!
Mutige Forderungen an die HTS-Gruppe
Eine klare Forderung wurde an HTS gerichtet: Schutz von Frauen und Minderheiten sei ein Muss für eine funktionierende Zusammenarbeit. Baerbock stellte klar, dass Deutschland die HTS an ihren Taten messen werde – ein deutlicher Appell an die Verantwortlichen, sich zum Wohle der syrischen Bevölkerung zu wandeln.
Die territoriale Integrität Syriens zu wahren, sei von oberster Priorität, verkündete Baerbock weiter. Ein gefährliches Spiel werde von Akteuren der Türkei und Israels gespielt. Deren Sicherheitsinteressen dürfen jedoch nicht den zarten Pflänzchen des Friedens im Weg stehen! Baerbock wies darauf hin, dass man in Deutschland durchaus die Expertise hätte, um Kriegsverbrechen aufzuarbeiten – ein Angebot, das nicht ungehört verhallen sollte.
Die Stimme der Vernunft in chaotischen Zeiten
Eine Person spielt hier eine Schlüsselrolle: Staatsminister Tobias Lindner wurde ganz offiziell zum Sonderkoordinator für Syrien ernannt, um den komplizierten Aufbauprozess zu begleiten. Inmitten all dieser bewegten Zeiten bleibt Deutschlands Politikstandpunkt klar: Kein Zurück zur Normalität mit Assad! Offene Gespräche mit verschiedenen syrischen Gruppen seien der einzige Weg in eine friedliche Zukunft. Baerbock bemüht sich, diese Kanäle weiterhin aufzubauen und Deutschlands Präsenz vor Ort zu stärken.
Im Angesicht von Kritik präzisierte die Außenministerin ihre Haltung: Chemiewaffen, die sich möglicherweise noch im Besitz Assads befinden, sollten unter internationale Kontrolle gebracht werden. Sie erklärte, dass der Realitätssinn mancher Politiker in Bezug auf den Nahen Osten deutlich zu wünschen übrig ließe, wie LinkedIn berichtete.
„Hoffnung wird zur Realität!“, so Baerbocks visionäre Schlussfolgerung der Konferenz. Nur durch Vertrauen und Zusammenarbeit trotz unterschiedlicher Akteure kann ein echter, dauerhafter Frieden erreicht werden. Ein beeindruckender Schritt in einer Geschichte, die täglich neue Wendungen erfährt.
