Dramatische Szenen spielen sich in Dortmund ab! Obwohl 1300 ausreisepflichtige Ausländer gemeldet sind, gibt es kaum Abschiebungen. Im letzten Jahr konnten nur 67 Menschen die Koffer packen und das Land verlassen. Wie ist das möglich, fragen sich besorgte Bürger und die Behörden stehen ratlos daneben. Eine brisante Mischung aus fehlenden Identifikationsmöglichkeiten und außergewöhnlichen Tricks der Ausreisepflichtigen bringt das System zum Erliegen.
Das Ganze spielt sich in einer Stadt mit 612.000 Einwohnern ab, wovon 137.000 als sogenannte „Passausländer“ gelten. Doch nicht alle sind in Abschiebegefahr! Einige genießen das Privileg des Bleibens, wie unter anderem die 6000 ausländischen Studierenden, die nach ihrem Studium als Fachkräfte gesucht werden oder Geflüchtete aus Kriegsregionen wie der Ukraine. „Warum aber gibt es so viele Ausreisepflichtige ohne Abschiebung?“ fragt man sich.Die Ruhrnachrichten berichteten, dass es meist an der Identitätsfeststellung scheitert.
Ungewöhnliche Tricks drohen Abschiebung zu verhindern
Das Arsenal an Tricks ist beeindruckend. Von vorgetäuschten medizinischen Notfällen, wie Herzinfarkten oder epileptischen Anfällen, bis hin zu waghalsigen Fluchtmanövern vor Beamten in letzter Minute. Selbstzerstörerische Versuche, wie der eines Nigerianers, der aus dem vierten Stock sprang, sind keine Seltenheit. Besonders schwierig wird es für die Behörden, wenn keinerlei Papiere vorliegen. „Oft könnten wir mehr über die Identität herausfinden, wenn das Personal dafür da wäre“, bedauert ein Insider. Ohne Papiere grinsen die Ausreisepflichtigen dem System scheinbar überlegen entgegen.
Der rechtliche Kampf um Abschiebung und Ausweisung
Die politische Brisanz erreicht ihren Höhepunkt mit der neuen Gesetzesinitiative der Bundesinnenministerin, die entschlossen ist, straffällig gewordene und gefährliche Ausländer konsequenter auszuweisen. Doch hier gibt es eine juristische Hürde! Bei einer „Ausweisung“ wird lediglich der Aufenthaltstitel entzogen, was nicht automatisch in einer Abschiebung münden muss. Das Aufenthaltsgesetz verlangt eine sorgfältige Abwägung zwischen der öffentlichen Sicherheit und dem individuellen Bleibeinteresse, besonders bei langjährigen Bewohnern oder hier geborenen Personen.MDR berichtet, dass es Vorschläge gibt, Mitglieder krimineller Familien auch ohne strafrechtliche Verurteilung auszuschaffen – ein Vorhaben, das sowohl politisch als auch juristisch heftig bewschossen wird.
Das Kopf-an-Kopf-Rennen um der Deportation zu entgehen, geht weiter – zwischen kafkaesken Formalitäten und der Hoffnung auf ein neues Leben bleibt es ein hitziges Thema zwischen Gesetzesvertretern und Anwälten. Die unfassbaren Geschichten von Verzweiflungstaten und geschickten Täuschungen zeigen, wie schwierig und gleichzeitig dringlich eine Lösung dieses Dilemmas ist. Die Frage bleibt: Wie kann der Teufelskreis von Abschiebungschaos und Illegalität beendet werden?
