Baden-Württemberg: Land fordert verstärkte Beteiligung an der Digitalisierung des Bahnknotens
In Baden-Württemberg wird weiterhin Druck auf die Digitalisierung des Stuttgarter Bahnknotens ausgeübt. Der Verkehrsminister des Landes, Winfried Hermann, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing in einem Schreiben aufgefordert, das Land stärker in die Klärung offener Fragen einzubeziehen.
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) hatte Ende Juni diskutiert, aber der Konzern behielt seinen Vorbehalt gegenüber der dritten Stufe des Digitalisierungsprojekts vorerst bei. Nun sollen offene Fragen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt werden, wie eine Sprecherin der Bahn mitteilte.
Hermann will aktiv an dieser Arbeitsgruppe teilnehmen. In dem Schreiben an Wissing, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und auch von Thomas Bopp, dem Vorsitzenden des Verbands Region Stuttgart, unterzeichnet wurde, wird betont, dass es wichtig sei, die Interessen von Bund, Land und Verband gegenüber der Bahn zu vertreten.
Zuvor hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz darauf hingewiesen, dass das Scheitern des Projekts „Digitaler Knoten Stuttgart“ abgewendet werden müsse. Kretschmann kritisierte, dass die Bahn möglicherweise Bundesmittel, die für die Digitalisierung vorgesehen waren, stattdessen für die Sanierung des Bestandsnetzes verwenden möchte.
Das umstrittene Digitalisierungsprojekt soll die Kapazität des Tunnelbahnhofs erhöhen und die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der S-Bahn im Raum Stuttgart verbessern. Die Frage der Finanzierung ist jedoch noch offen, da die Haushaltslage angespannt ist. Aufgrund dieser Unsicherheiten hatte der Bahnvorstand das Projekt vorläufig gestoppt.
– NAG
