Deutschland beendet Militärstützpunkt im Niger aufgrund gescheiterter Verhandlungen
In einer kürzlich getroffenen Entscheidung wird Deutschland seinen Lufttransportstützpunkt im westafrikanischen Niger aufgeben. Diese Maßnahme erfolgt als direkte Folge des Scheiterns von Verhandlungen über eine rechtliche Immunität für deutsche Soldaten. Das Verteidigungsministerium teilte den Obleuten des Bundestages mit, dass die Basis in Niamey bis zum 31. August geschlossen und die Soldaten nach Deutschland zurückverlegt werden.
Die Bundesregierung hat die geplante Zusammenarbeit mit dem Niger angesichts der aktuellen Lageentwicklung neu bewertet und zu dem Schluss gekommen, dass der vorgelegte Abkommensentwurf nicht als Grundlage für weiterführende Gespräche über ein Statusabkommen dienen kann. Weder der Charakter noch der Inhalt des Entwurfs entspricht den Anforderungen an eine angemessene Immunität für deutsche Soldaten. Aufgrund dieser Umstände und der fehlenden Aussicht auf Einigung wurde beschlossen, die Verhandlungen zu beenden und die militärische Kooperation mit dem Niger nicht fortzusetzen.
Der Lufttransportstützpunkt im Niger war bedeutend als logistischer Drehkreuz für den abgeschlossenen UN-Einsatz Minusma in Mali. Er bot die Möglichkeit für Evakuierungseinsätze und Notlagen in der strategisch wichtigen Region und verdeutlichte die militärische Präsenz Deutschlands. Angesichts der zunehmenden militärischen Aktivitäten Russlands in der Region war die Basis von großer Bedeutung.
Nach dem Militärputsch im Niger am 26. Juli des vergangenen Jahres hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgeschlagen, die Zusammenarbeit mit den Putschisten unter bestimmten Bedingungen fortzusetzen. Angesichts der politischen Instabilität und der Ausbreitung islamistischer Terrormilizen in der Region stand der Niger lange Zeit als Partner Europas und der USA im Kampf gegen den Terrorismus dar.
– NAG
