Hochwasserkatastrophe im Saarland: Landtag genehmigt Not-Kredite bis zu 94 Millionen Euro
Nach den verheerenden Auswirkungen des Pfingsthochwassers plant das Saarland, Not-Kredite in Höhe von bis zu 94 Millionen Euro aufzunehmen. Dies soll zur Finanzierung der Schadensbeseitigung dienen, die aufgrund der Naturkatastrophe entstanden ist.
Die Hochwasserkatastrophe, die vom 16. bis 21. Mai über das Saarland gezogen ist, hat sowohl bei privaten Haushalten als auch bei der kommunalen Infrastruktur enorme Schäden verursacht. Laut Schätzungen der Versicherungswirtschaft beläuft sich allein der private Schaden auf rund 200 Millionen Euro. Für die Reparatur und den Wiederaufbau der öffentlichen Einrichtungen werden mindestens 75 Millionen Euro benötigt.
Um die finanzielle Belastung stemmen zu können, wird der Landtag in Saarbrücken offiziell eine Naturkatastrophe feststellen, was es dem Saarland ermöglicht, trotz der bestehenden Schuldenbremse neue Kredite aufzunehmen. Diese zusätzlichen Mittel sollen sicherstellen, dass die notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen des Hochwassers schnellstmöglich umgesetzt werden können.
Obwohl die Bevölkerung des Saarlands laut Zensus 2022 die Millionengrenze überschritten hat und damit jährliche Mehreinnahmen von 200 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich erwartet werden, ist unklar, wann diese Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Daher sind die Not-Kredite notwendig, um die anstehenden Kosten abzudecken, bis die zusätzlichen Einnahmen zur Verfügung stehen.
Es wird gehofft, dass das Saarland die vorgesehenen Not-Kredite nicht in vollem Umfang beanspruchen muss und dass die finanzielle Situation durch die bevorstehenden Mehreinnahmen langfristig stabilisiert werden kann. Die Entscheidung des Landtags, diesen Schritt zu genehmigen, unterstreicht die Wichtigkeit der Solidarität und raschen Unterstützung in Krisenzeiten.
Die Not-Kredite sollen dazu beitragen, dass das Saarland die Schäden des Hochwassers schnell und effizient beheben kann, um den Betroffenen sowie der gesamten Region wieder zu einer sicheren und lebenswerten Umgebung zu verhelfen.
(10.07.2024)
– NAG
