Unabhängige Überprüfung beim RBB: Versteckte Ehe einer Aufsichtsrätin im Fokus
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sieht sich erneut mit einem möglichen Skandal konfrontiert. Während die juristischen Auseinandersetzungen um die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger noch nicht abgeschlossen sind, kommt ein weiterer Fall ans Licht, der die Rechtsabteilung beschäftigt. Juliane Schütt, eine kürzlich gewählte Verwaltungsratsmitglied, soll ihre Ehe mit einem langjährigen freien Mitarbeiter des Senders verschwiegen haben.
Nach einer Untersuchung von BILD steht die Berufung von Juliane Schütt in den RBB-Verwaltungsrat auf dem Prüfstand. Die Juristin wurde im April 2023 zusammen mit sechs weiteren Kandidaten für eine vierjährige Amtszeit in das Aufsichtsgremium berufen.
Der Verwaltungsrat des RBB hat die wichtige Aufgabe, die Geschäftsführung der Intendantin zu überwachen, ohne dabei in die inhaltliche Gestaltung des Programms einzugreifen. Als Schütt damals gewählt wurde, betonte Oliver Bürgel, der Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, die Bedeutung dieser Wahl für eine stabile Zukunft des Senders.
Es kursieren Berichte, dass Schütt den Rundfunkrat nicht über die Tätigkeit ihres Ehemanns informiert hat. Auf die explizite Frage nach einer „wirtschaftlichen Verbindung“ zum RBB antwortete sie am Wahltag mit „Nein“.
Es kommt hinzu, dass Schütts Ehemann seit vielen Jahren regelmäßig Satire-Beiträge für das RBB-Kulturradio (heute „Radio3“) liefert und dafür ein fünfstelliges Honorar erhält.
„Im reinen Gewissen gehandelt“
In einer Stellungnahme gegenüber BILD erklärte Schütt, dass sie die Frage des Rundfunkrats nur auf sich bezogen habe. So hat sie ihre juristische Beratungstätigkeit für eine Tochtergesellschaft des RBB vor der Wahl aufgegeben, um einem möglichen Interessenkonflikt aus dem Weg zu gehen. „Ich habe damals im reinen Gewissen geantwortet und beabsichtigte keine Verschleierung,“ so Schütt.
Die aktuellen Ermittlungen des Rundfunkrats, geleitet von Oliver Bürgel, werfen Fragen auf: Liegt ein Interessenkonflikt vor? Hat Schütt unzulässige Vorteile für ihren Ehemann am Sender verschafft? Hätte sie ihre Ehe gegenüber den Rundfunkratsmitgliedern offenlegen müssen? Schütt äußerte dazu: „Ich bitte um Verständnis, dass ich mich nicht weiter zu dem laufenden Prozess äußern kann.“
Schütt stand während ihrer Amtszeit auch Entscheidungen gegenüber, die freie Mitarbeiter wie ihren Ehemann betreffen könnten, etwa Beförderungen und Vertragsverlängerungen. Dies wirft weitere Bedenken zur Unparteilichkeit auf.
Juliane Schütt ist eine erfahrene Anwältin, die auch für die Deutsche Umwelthilfe tätig ist. Ihre Berufung in den Verwaltungsrat sollte zur Stabilisierung und zur zukunftsorientierten Führung des RBB beitragen.
Diese Untersuchung ist ein weiterer Rückschlag für den RBB, der sich bereits durch die Affäre um Patricia Schlesinger in der Öffentlichkeit behaupten musste. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese neue Entwicklung auf den öffentlichen Sender und das Vertrauen seiner Zuschauer auswirken wird.
– NAG
