Neue Initiative gegen Windkraftanlagen in der Region
Die „Alzgerner und Neuöttinger Waldfreunde“ haben ein Bürgerbegehren gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im Neuöttinger Forst gestartet. Diese Initiative spiegelt das Engagement vieler Bürger für den Erhalt der natürlichen Schönheit und ökologischen Integrität ihrer Region wider. Besonders die Sorge um den Erhalt der Wälder und deren Bedeutung als Lebensraum für zahlreiche Tierarten treibt die Unterstützer an.
Was ist ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist in der Bayerischen Gemeindeordnung geregelt und betrifft Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises einer Gemeinde. Es muss bei der Gemeinde eingereicht werden und eine klare Fragestellung sowie eine Begründung enthalten. Die erforderliche Anzahl von Unterschriften richtet sich nach der Größe der Gemeinde. Nach Einreichung entscheidet der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Wird es zugelassen, findet innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid statt.
Sondersitzung des Stadtrats von Neuötting
Am 18. Juli wird der Stadtrat von Neuötting in einer Sondersitzung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Ebenso wird der Abstimmungstag festgelegt und ein Ratsbegehren für Windkraftanlagen im Neuöttinger Forst in Betracht gezogen. Details wie die Formulierung der Stichfrage und die Gestaltung des Stimmzettels werden ebenfalls behandelt.
„Alzgerner und Neuöttinger Waldfreunde“ setzen sich ein
Die Vertreter Ferdinand Holzleitner, Herbert Strasser und Hans Prostmeier haben rund 1.600 Stimmen als Ausdruck des Bürgerwillens bei der Stadt Neuötting eingereicht. Die „Alzgerner und Neuöttinger Waldfreunde“ sind optimistisch und entschlossen, die Bürgerinteressen weiter zu vertreten. Während des Sammelns der Unterschriften haben sie die Ängste und Bedenken der Bürger kennengelernt und möchten diesen eine Stimme geben.
Entwicklung in anderen Gemeinden
In anderen vom Windpark Altötting-Projekt betroffenen Gemeinden wurden ebenfalls Bürgerbegehren gegen den Bau von Windrädern initiiert. Die Diskussion um die Abschaffung der Kommunalklausel der Bayerischen Staatsforsten und die unterschiedlichen Entscheidungen in den Gemeinden zeigen die Vielfalt der Meinungen und Positionen zur Windenergie.
– NAG
