Fraktionelle Herausforderungen: AfD-Stadtverordneter sieht Ausschluss von Diskussionen
Ein kontroverses Thema wurde von Christian Bork, einem Stadtverordneten der AfD in Templin und Mitglied des Uckermark-Kreistags seit 2019, während der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Templin angesprochen. Er äußerte Bedenken darüber, dass seine Partei von anderen Fraktionen ausgeschlossen werde und nannte dies in einer Rede.
„Missachtung der Gesprächsergebnisse“
In diesem Zusammenhang bezog er sich insbesondere auf die Wahl des Vorsitzenden der SVV. Laut Christian Bork fand vor der konstituierenden Sitzung ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister statt. Dabei sei vereinbart worden, dass es bei drei Kandidaten für den Vorsitz und die Stellvertreter bleibt: Harald Engler (Uckermärker Heide), Dr. Annekathrin Möwius (CDU) und Christian Bork (AfD).
Unabhängig vom Gespräch wurden jedoch in der Sitzung überraschend weitere Vorschläge eingebracht, wie Christian Hartphiel, der Fraktionsvorsitzende der SPD, offenlegte. Aus seiner Sicht sei dies darauf zurückzuführen, dass die AfD zu viel Einfluss vermeiden wolle, trotz ihrer Position als stärkste Fraktion in der SVV. Dies habe den Willen vieler Wähler bei den Kommunalwahlen übergangen, so Bork.
Fraktionsinterne Initiative
In Antwort auf die Vorwürfe erklärte Christian Hartphiel von der SPD, dass es im Vorfeld der Sitzung zwar ein koordinierendes Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister gegeben habe, die SPD jedoch zu diesem Zeitpunkt keinen eigenen Vorschlag für den SVV-Vorsitz oder seine Stellvertreter eingebracht habe.
Nach einer Fraktionssitzung von SPD/Grünen sei jedoch die Entscheidung gefallen, einen eigenen Kandidaten für den zweiten stellvertretenden SVV-Vorsitz zu nominieren. Julia Wiedenhaupt-Till habe sich bereiterklärt, diese Position zu übernehmen.
Ablehnung von personellen Vorschlägen
Die SPD stehe für einen respektvollen Umgang in der SVV, im Kreistag und in den Fachausschüssen, betonte Hartphiel. Obwohl alle Fraktionen anderer politischer Ausrichtungen seien, kämen sie zur Diskussion und Entscheidungsfindung zusammen. Eine Unterstützung der AfD-Ziele und ihrer Personenvorschläge könne jedoch nicht erwartet werden, da die SPD politisch unterschiedliche Ziele verfolge.
Die Vorstellung, die AfD sei isoliert, wird von Hartphiel zurückgewiesen. Aufgrund ihres Wahlerfolges habe die Fraktion Zugriffsrechte und mehr Sitze in den Gremien erhalten. Es liege nun allein an der AfD, diese Verantwortung wahrzunehmen, so Hartphiel abschließend.
– NAG
