Erschütternde Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in El Salvador
In einer beunruhigenden Anhörung vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) hat die salvadorianische Regierung am Freitag bestritten, dass in den Gefängnissen des Landes Folter an Häftlingen im Rahmen eines seit März 2022 geltenden Ausnahmezustands stattfindet.
Carlos Bernal, Kommissar für Menschenrechte, wies während der Anhörung auf Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen hin, wonach Personen in den Gefängnissen gefoltert und sogar getötet worden seien. Diese Behauptungen seien äußerst besorgniserregend.
Andererseits bestritt Andrés Guzmán, der Menschenrechts- und Meinungsfreiheitskommissar, dass solche Praktiken in den salvadorianischen Gefängnissen stattfinden. Er betonte, dass es keine Folter gebe und dass dies keine politische Auseinandersetzung sei, sondern vielmehr normale Haftanstalten seien.
Der salvadorianische Justizminister fügte hinzu, dass die Anschuldigungen von Menschenrechtsorganisationen gegen El Salvador „unbegründet und fern der Realität“ seien. Er betonte, dass El Salvador unter der aktuellen Regierung keineswegs ein autoritärer und repressiver Staat sei.
Die Anhörung wurde auf Wunsch verschiedener Menschenrechtsorganisationen im Rahmen der 190. Sitzungsperiode des regionalen Gremiums abgehalten. Laut Human Rights Advocacy (SJH) sind seit März 2022 über 300 Personen in staatlicher Gewahrsamhaft gestorben, die meisten mit Anzeichen von Gewalt.
Unter dem Ausnahmezustand seit März 2022 verzeichnet El Salvador über 80.100 Festnahmen, während Menschenrechtsorganisationen über 6.000 Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen erhalten haben, hauptsächlich aufgrund willkürlicher Festnahmen.
Ein kürzlich präsentierter Bericht von Cristosal zeigt, dass mehr als 170 Minderjährige in El Salvador zu Waisen wurden, nachdem ein Elternteil oder beide Eltern im Kontext des Ausnahmezustands in Haft gestorben sind. Diese beunruhigenden Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die ernsten Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in El Salvador und fordern eine sorgfältige Untersuchung und Überprüfung.
– NAG
