Baden-Württemberg: Rettung vor dem Gefängnis – Zahlung der Geldstrafe durch Arbeit
Ein neues Projekt in Baden-Württemberg ermöglicht es Verurteilten, die eine Geldstrafe nicht zahlen können, die Summe durch Arbeit abzuleisten. So sollen Haftstrafen vermieden und Kosten gespart werden.
In Baden-Württemberg besteht die Möglichkeit, eine Strafe durch Arbeit abzuleisten, wenn die Geldstrafe nicht gezahlt werden kann. Dieses Projekt hat im vergangenen Jahr dazu beigetragen, dass insgesamt 145.645 Hafttage für säumige Schuldner vermieden wurden. Justizministerin Marion Gentges (CDU) betonte die Bedeutung dieser Maßnahme. „Wir brauchen die Ersatzfreiheit für den Fall, dass eine Geldstrafe nicht bezahlt wird. Es ist wichtig, dass die Nichtzahlung einer Geldstrafe Konsequenzen hat, um ihre Wirkung zu behalten.“
Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ spart Millionen Euro und Hafttage
Ein besonders erfolgreiches Projekt in diesem Bereich ist „Schwitzen statt Sitzen“. Im Jahr 2023 konnten durch dieses Projekt rund 20 Millionen Euro eingespart und fast 120.000 Hafttage vermieden werden. Marion Gentges lobte die Effizienz dieses Programms. „Die Zahlen sprechen für sich. Durch Projekte wie ‚Schwitzen statt Sitzen‘ können sowohl belastende Gefängnisaufenthalte vermieden als auch hohe Kosten für Haftstrafen gespart werden.“
Eine Ersatzfreiheitsstrafe wird von der Staatsanwaltschaft angeordnet, wenn eine Geldstrafe nicht beglichen werden kann. Seit Februar entsprechen zwei Tagessätze einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe. Ein Tag Haft kostet den Steuerzahler rund 180 Euro.
Unterstützung für Schuldner: Hilfe zur Vermeidung von Haftstrafen
Seit November 2020 bietet das Land Baden-Württemberg Hilfe für Menschen an, die wegen nicht gezahlter Geldstrafen mit Haftstrafen konfrontiert sind. Ein Sozialarbeiter besucht die Verurteilten, informiert über Ratenzahlungen und gemeinnützige Arbeit als Alternativen zur Haftstrafe. Im vergangenen Jahr konnten durch diese Maßnahmen 26.559 Hafttage eingespart werden.
Das Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ und die Unterstützung für Schuldner zeigen, dass es Möglichkeiten gibt, Haftstrafen zu vermeiden und gleichzeitig den Staatshaushalt zu entlasten. Durch gezielte Programme und Aufklärung können sowohl Verurteilte als auch die Gesellschaft als Ganzes von dieser Vorgehensweise profitieren.
– NAG
