Sorgen um Bauprojekte wachsen: Droht auch Stuttgart 21?
Eine Gesetzesänderung stellt wichtige Bauprojekte auf ehemaligen Bahnflächen vor massive Hindernisse. Der Deutsche Städtetag warnt vor den Auswirkungen auf Projekte wie das in Stuttgart geplante Rosenstein-Quartier.
Die neue Rechtslage betrifft vor allem Städte wie Stuttgart, die auf nicht mehr benötigten Bahnflächen Wohnungen und Gemeinschaftseinrichtungen bauen wollen. Die geänderte Regelung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes erschwert nun den Verkauf und die Umnutzung solcher Flächen erheblich. Der Städtetag warnt seine Mitglieder vor den Folgen dieser Gesetzesänderung, die es nun fast unmöglich macht, die ehemaligen Gleisflächen anderweitig zu nutzen.
Wie beeinflusst die neue Gesetzeslage Bauprojekte?
Die geänderten Regeln sehen vor, dass nur Projekte von „überragendem öffentlichen Interesse“ auf den ehemaligen Bahnflächen gestattet sind. Dies führt dazu, dass der Bau von Wohnungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen nun erschwert werden. Der Städtetag warnt davor, dass dies nicht nur für Stuttgart, sondern auch für andere Städte gravierende Auswirkungen haben könnte.
Stuttgart plant beispielsweise das Rosenstein-Quartier, ein Stadtentwicklungsprojekt, in dem über 5.000 neue Wohnungen entstehen sollen. Doch die neue Gesetzeslage könnte die Realisierung dieses Vorhabens gefährden. Der Grünen-Politiker Gastel unterstützt zwar die hohen Hürden bei der Entwidmung von Bahnflächen, mahnt jedoch gleichzeitig zur Flexibilität, um wichtige Stadtentwicklungsprojekte nicht zu blockieren.
Der Deutsche Städtetag fordert daher ein Umdenken und eine Anpassung der Gesetzeslage, um Bauprojekte wie das in Stuttgart geplante Rosenstein-Quartier nicht zu gefährden. Die Stadt Stuttgart steht vor einer rechtlichen Hürde, die ihre Stadtentwicklungspläne in Frage stellt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und ob die Stadt ihre Bauprojekte trotz der neuen Regeln umsetzen kann.
– NAG
