Reaktion auf Orbans Diplomatie: Von der Leyen verhängt Boykottmaßnahmen
Die jüngsten Alleingänge des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in der Außenpolitik haben zu einer entschiedenen Reaktion der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geführt. Die deutsche Spitzenpolitikerin hat angekündigt, dass künftig keine Kommissare an informellen Ministertreffen unter der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft teilnehmen werden, sondern nur hochrangige Beamte. Zudem wird die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch in Ungarn verzichten.
Orbans umstrittene Reisen
Die Entscheidung von der Leyens wurde durch Viktor Orbans nicht abgestimmte Reise nach Moskau verstärkt, bei der er den russischen Präsidenten Wladimir Putin traf, um eine „Friedensmission“ im Ukraine-Konflikt zu initiieren. Diese Reise löste heftige Kritik in der EU aus, da Orban nicht klar die offizielle Position der EU vertrat. Dies wurde noch verstärkt durch seine Besuche in Peking und den USA, die ebenfalls auf Unverständnis stießen. Die Europäische Kommission betonte wiederholt, dass Orban nicht im Namen der EU handelte, was zu Spannungen und Unmut in den Beziehungen führte.
Die Alleingänge Orbans führten bereits dazu, dass Litauen und Schweden beschlossen haben, vorübergehend keine Minister zu Treffen in Ungarn zu schicken. Auch andere EU-Länder erwägen ähnliche Maßnahmen als Reaktion auf Orbans unkoordiniertes Vorgehen. In Brüssel wird sogar erwogen, ein geplantes informelles EU-Außenministertreffen von Budapest nach Brüssel zu verlegen.
Politische Konsequenzen und die EU-Parlamentsabstimmung
Die Entscheidung von der Leyens fällt kurz vor der Abstimmung über ihre zweite Amtszeit im Europäischen Parlament. Die europäischen Parteien haben von der Leyen aufgefordert, eine härtere Linie gegenüber Ungarn zu vertreten, was entscheidend für ihre Wiederwahl sein könnte.
Orbans Alleingänge haben die EU-bezogenen Beziehungen belastet und die Einheit der Mitgliedsstaaten gefährdet. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und welche langfristigen Auswirkungen die diplomatischen Alleingänge Orban auf die Europäische Union haben werden.
– NAG
