Deutschland erlebt einen historischen Tiefpunkt: Die Presse- und Meinungsfreiheit, Grundpfeiler unserer Demokratie, werden durch das jüngste Verbot des Compact-Magazins von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) massiv untergraben. Am Morgen des 16. Juli 2024 ordnete Faeser eine großangelegte Razzia an, die sich gegen das Magazin „Compact“ sowie die Conspect Film GmbH richtete. Die Polizei durchsuchte nicht nur die Redaktionsräume, sondern auch die Wohnungen führender Persönlichkeiten in mehreren Bundesländern.
Es mag sein, dass das #Compact-Magazin nicht jedem gefällt.
Ich selbst habe es zwar noch nie gelesen, aber dennoch ist klar:
Die durch das Grundgesetz garantierte Presse- und Medienfreiheit werden durch das Verbot von #Faeser ebenso wie die #Meinungsfreiheit nicht nur verletzt,… pic.twitter.com/EQSpHLlTWP— 𝐙𝐮𝐤𝐮𝐧𝐟𝐭𝟑𝟕 – Bernd F. – F wie Freiheit! 🗽 (@zukunft37) July 16, 2024
Demokratie in Gefahr: Staatliche Willkür gegen unliebsame Medien
Es mag sein, dass das Compact-Magazin nicht jedem gefällt. Doch das Verbot des Magazins ist ein eklatanter Verstoß gegen die durch das Grundgesetz garantierte Presse- und Meinungsfreiheit. Was der Regierung nicht passt, wird als „verfassungsfeindlich“ deklariert und verboten. Dies ist ein alarmierendes Signal an alle Journalisten und Medienhäuser in Deutschland: „Wir haben die Macht und wir nutzen sie auch.“
Ein beispielloser Angriff auf die Meinungsvielfalt
Bernd F., ein besorgter Bürger, fasst die Stimmung treffend zusammen: „Erlaubt ist, was dem Staat gefällt. Alles andere ist Teufelswerk und wird verboten. Das Signal des Staates an alle anderen Journalisten ist klar: Wir haben die Macht und die nutzen wir auch.“ Faesers Maßnahme sendet eine Schockwelle durch die gesamte Medienlandschaft und könnte den Grundstein für eine Ära der Angst und Selbstzensur legen.
In diesem Kontext erinnert uns das berühmte Zitat von Voltaire: „Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“ Diese Worte sind heute aktueller denn je, da sie die Essenz dessen erfassen, was eine demokratische Gesellschaft ausmacht.
Wo bleibt der Aufschrei der Medien?
Es müsste ein Aufschrei durch alle Redaktionsstuben gehen. Alle Blätter, von „Der Spiegel“ über „Focus Online“ bis zur „Welt“, müssten den sofortigen Rücktritt Faesers fordern. Doch die Stille ist ohrenbetäubend. Warum? Weil sie Angst haben. Angst vor den Konsequenzen, die sie selbst treffen könnten, wenn sie es wagen, gegen diese willkürliche Machtanmaßung der Regierung aufzubegehren. Diese Angst ist bewusst erzeugt worden, um jeden Widerstand im Keim zu ersticken.
Ein dunkler Tag für Deutschland
Heute ist ein weiterer dunkler Tag in Deutschland. Der Angriff auf das Compact-Magazin markiert einen Wendepunkt, an dem die Grundrechte der Bürger von der politischen Elite mit Füßen getreten werden. Innenministerin Faeser muss zurücktreten, um den Schaden, den sie unserer Demokratie zugefügt hat, zu begrenzen. Die Presse- und Meinungsfreiheit dürfen nicht unter politischer Willkür leiden. Es ist Zeit, dass alle Medien ihre Stimme erheben und sich geschlossen gegen diesen Angriff auf unsere Demokratie stellen. – NAG
