Ratspräsident Charles Michel: Europa im Wandel der Verteidigungspolitik
In einer sich verändernden geopolitischen Landschaft hat der Präsident des Europäischen Rats, Charles Michel, die EU-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, ihre Verteidigungskapazitäten zu stärken und die Rüstungsindustrie auszubauen. Diese Empfehlung erfolgte vor dem Hintergrund möglicher Realitäten, die sich aus der US-Wahl ergeben könnten und die Europa vor große Herausforderungen stellen. Michel betonte, dass es entscheidend sei, sowohl die wirtschaftliche Basis zu festigen als auch die europäische Verteidigung zu intensivieren.
Europa steht vor der Aufgabe, seine Position auf der internationalen Bühne zu stärken. Eine robuste Verteidigungspolitik und eine leistungsfähige Rüstungsindustrie sind dabei unerlässlich. Durch eine enge Partnerschaft mit den USA könne Europa sowohl wirtschaftlich als auch verteidigungspolitisch an Stärke gewinnen. Michel hob hervor, dass Europa ein verlässlicher Partner für die USA sei, aber auch eigene Interessen und Empfindlichkeiten verfolge. Eine respektvolle Partnerschaft sei daher von großer Bedeutung.
Neben dem Ausbau der Verteidigungskapazitäten betonte Michel die Wichtigkeit der Unterstützung der Ukraine. Es gelte, nicht nachzulassen und den USA zu verdeutlichen, dass ein aktives Eintreten für die Sicherheit und Stabilität in der Region auch in ihrem eigenen Interesse liege. Eine nachgiebige Haltung gegenüber autoritären Regimen, wie beispielsweise Russland oder China, könne langfristig negative Auswirkungen haben. Daher forderte Michel dazu auf, gemeinsam mit den USA weiterhin Stärke zu demonstrieren.
– NAG