Die Auswirkungen des Herrenberg-Urteils sind für viele Bildungsträger in Deutschland spürbar. Das bundesweite Urteil, das die Festanstellung von Honorarkräften in Musikschulen regelt, hat tiefgreifende Konsequenzen, die auch die Volkshochschulen (VHS) und verschiedene Vereine betreffen. Diese Erhebung geht über die Musikschulen hinaus und wirft ein Schlaglicht auf das gesamte System von Bildungsträgern, die mit freiberuflichen Lehrkräften arbeiten.
Wachsende Bedenken unter Bildungseinrichtungen
Das Urteil des Bundessozialgerichts, das im Juni 2022 gefällt wurde, stellt fest, dass Honorarkräfte an Musikschulen als sozialversicherungspflichtig gelten. Diese Entscheidung hat bereits zu erhöhten finanziellen Belastungen für zahlreiche Träger geführt und stößt auf Bedenken aus vielen Kommunen, darunter auch Offenbach, dessen Stadtverordnete neue Fördermittel zur Unterstützung der Musikschule beschließen mussten.
Finanzielle Erfordernisse und mögliche Folgen
Für die Stadt Offenbach wird beispielsweise ein zusätzlicher Betrag von über 1 Million Euro benötigt, um den Betrieb der örtlichen Musikschule langfristig abzusichern. Dies beinhaltet sowohl Nachzahlungen als auch Mehrkosten für das kommende Jahr. Bildungseinrichtungen in ganz Deutschland sind gefordert, ihre Finanzierungsstrategien zu überdenken, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden.
Einblick in die Rolle von Honorarkräften
Honorarkräfte sind vor allem in Sprach- und Integrationskursen tätig, die einen bedeutenden Teil des VHS-Angebots ausmachen. In Offenbach wird eine Verschärfung der Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) beobachtet, die eine erhöhte Regulierung zur Folge hat. Bildungsdezernent Paul-Gerhard Weiß hat darauf hingewiesen, dass die DRV zunehmend die Abhängigkeit von Honorarkräften hinterfragt und dabei besonders auf die Sprachkurse achtet.
Verunsicherung unter den Vereinen
Die Unsicherheit ist nicht nur in Schulen, sondern auch in Sportvereinen spürbar. Fachleute raten dazu, den Dialog mit der DRV zu suchen, um rechtliche Probleme zu verhindern. Gerade kleinere Vereine könnten von der Regelung teilweise stark betroffen sein, da sie häufig nicht mit festangestellten Lehrkräften arbeiten.
Kreative Freiberufler in der Zwickmühle
Ein oft unerwähnter Aspekt des Urteils ist die Überzeugung vieler freiberuflicher Dozenten, nicht in eine Festanstellung übertreten zu wollen. Diese Dozenten sehen sich oft als Künstler, die ihre kreative Freiheit bewahren möchten. Die rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch schaffen wenig Spielraum, wenn eine sogenannte Scheinselbstständigkeit vermutet wird.
Die Notwendigkeit für bundesweite Lösungen
Das Problem geht über die individuellen Einrichtungen hinaus und erfordert dringend eine bundesweite Lösung. Ausbildungseinrichtungen und Vereine müssen sich zusammenschließen, um die Weichen für die zukünftige Gestaltung der Honorarkräfte zu stellen. Der Deutsche Volkshochschul-Verband hat bereits die Notwendigkeit einer Risikoeinschätzung betont, um die Auswirkungen des Urteils besser zu verstehen und auf die Herausforderungen zu reagieren.
Mit diesem Hintergrund ist es wichtig, dass alle betroffenen Akteure, von Politikern bis zu den Bildungsanbietern, in einen Dialog treten, um konstruktive und tragfähige Lösungen zu entwickeln, die sowohl die finanziellen Herausforderungen als auch die Bedürfnisse der Freiberufler berücksichtigen.
– NAG
