In Offenbach zeigt sich eine bedenkliche Finanzlage, trotz eines Rekordüberschusses im vergangenen Jahr. Der Gewerbesteuer-Rekord, der die Stadt in einen kurzfristigen Wohlstand versetzte, ist langfristig nicht ausreichend, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen.
Prognosen deuten auf finanzielle Probleme hin
Kämmerer Martin Wilhelm (SPD) hat die Stadt im vergangenen Jahr mit einem Rekordüberschuss von 52,6 Millionen Euro verwöhnt. Doch die Freude über diese positiven Zahlen währt nicht lange. Die ursprünglichen Planungen für die nächsten Jahre zeigen, dass dringend benötigte Rücklagen nicht ausreichen werden, um die erwarteten Defizite zu decken. Angesichts der prognostizierten Einnahmen von 76 Millionen Euro, die 14 Millionen Euro unter den Erwartungen liegen, macht sich bei Wilhelm Besorgnis breit. Er zeigt sich optimistisch, dass die Stadt möglicherweise noch die 80-Millionen-Marke erreichen könnte, hält jedoch die 90 Millionen für unrealistisch.
Steigende Ausgaben verlangen sofortige Maßnahmen
Die Stadt sieht sich nicht nur mit rückläufigen Einnahmen konfrontiert, sondern kämpft auch gegen steigende Ausgaben. Preiserhöhungen und Tarifsteigerungen belasten die Kassen der Stadt zusätzlich und erfordern von der Kämmerei drastische Maßnahmen. Dies führt zu einer Ankündigung von Einsparungen in Höhe von über vier Millionen Euro, die durch Stellen- und Wiederbesetzungssperren erzielt werden sollen. Auch der Bau eines dringend benötigten Veranstaltungssaals wird vorerst auf Eis gelegt.
Investitionen trotz angespanntem Haushalt
Trotz der angespannten finanziellen Lage steht die Stadt vor hohen Investitionen. Geplante Mittel in Höhe von 120 Millionen Euro für ein neues Gymnasium und mindestens 100 Millionen Euro für den Ausbau der Grundschulen sind notwendig, um den zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden, insbesondere im Hinblick auf die garantierte Ganztagsbetreuung ab 2026. Diese finanziellen Verpflichtungen stehen jedoch im starken Kontrast zu den sinkenden Einnahmen und könnten die Stadt in eine schwierige Lage bringen.
Haushaltsgenehmigung ab 2025 gefährdet
Die Bevölkerung wird die Konsequenzen dieser finanziellen Misere zu spüren bekommen, insbesondere wenn man bedenkt, dass die Stadt ab 2025 möglicherweise keine Haushaltsgenehmigung vom Regierungspräsidium erhält. Wilhelm warnt, dass die Liquidität der Stadt bis 2028 aufgebraucht sein könnte, was die Stadt dazu zwingt, Schulden zu machen. Dies könnte weitreichende Folgen für die kommunalen Dienste und Projekte haben.
Ausblick auf bessere Zeiten
Trotz dieser notwendigen Sparmaßnahmen gibt es eine leise Hoffnung auf Besserung, da einige neu angesiedelte Unternehmen, wie Samson, in den kommenden Jahren zur Stabilisierung der Gewerbesteuereinnahmen beitragen könnten. Kämmerer Wilhelm betont, dass langfristig ein massiver Sparkurs notwendig sei, um die finanzielle Stabilität der Stadt zu gewährleisten und auf die Herausforderungen der kommenden Jahre vorbereitet zu sein.
– NAG
