In Sachsen-Anhalt könnte sich die Dauer von Einbürgerungsverfahren in naher Zukunft verlängern. Diese Entwicklung ist eine Folge des neuen Staatsangehörigkeitsrechts, das seit dem 27. Juni 2023 in Kraft ist. Es ermöglicht, den Anspruch auf Einbürgerung bereits nach fünf Jahren statt nach acht Jahren geltend zu machen, vorausgesetzt, die Antragsteller erfüllen alle notwendigen Voraussetzungen.
Auswirkungen des neuen Gesetzes auf die Behörden
Die Einführung dieses Gesetzes hat in vielen deutschen Städten zu einem Anstieg der Anträge auf Einbürgerung geführt. Leider wurden in Sachsen-Anhalt keine genauen Statistiken über die Anzahl der eingegangenen Anträge vor und nach der Gesetzesänderung bereitgestellt. Eine Sprecherin des Innenministeriums berichtete, dass die Bearbeitungszeit für Einbürgerungsanträge im Mai 2023 zwischen acht und 30 Monaten variierte. Die Ursache für diese langen Wartezeiten liegt vor allem in der wachsenden Anzahl der Anträge, die bearbeitet werden müssen.
Kriterien für eine schnellere Einbürgerung
Besonders interessante Punkte des neuen Gesetzes sind die Möglichkeiten für Ausländerinnen und Ausländer, bereits nach drei Jahren deutsche Staatsbürger zu werden, sofern sie herausragende Integrationsleistungen vorweisen können. Dazu zählen unter anderem hervorragende Leistungen in der Schule oder am Arbeitsplatz, ausgezeichnete Sprachkenntnisse oder ein starkes ehrenamtliches Engagement. Darüber hinaus wird die Möglichkeit der Mehrstaatigkeit jetzt allgemein akzeptiert.
Dauer der Bearbeitungsverfahren in anderen Bundesländern
Ähnliche Herausforderungen mit langen Bearbeitungszeiten zeigen sich auch in anderen Bundesländern. In Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise beträgt die Bearbeitungszeit nach Angaben des Innenministeriums mindestens 12 bis 18 Monate, mit einer weiteren steigenden Tendenz. Viele Personen, die sich um eine Einbürgerung bemühen, sind zudem daran interessiert, ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit beizubehalten.
Zusätzliche Wartezeiten und Beratungsprozesse
Das sächsische Innenministerium weist darauf hin, dass die Dauer des Verfahrens stark vom Einzelfall abhängt. Für das Jahr 2023 wird eine Bearbeitungszeit von drei bis 18 Monaten ab Antragstellung prognostiziert. Jedoch sind weitere Wartezeiten zu beachten, da die Anträge in der Regel zuerst in einem persönlichen Beratungsgespräch in der zuständigen Behörde gestellt werden müssen, für das oft erst ein Termin eingeholt werden muss.
Wichtigkeit der Reform und ihre Folgen
Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts setzt ein klares Zeichen für die Integration von Migranten in die deutsche Gesellschaft. Die Möglichkeit, schneller Staatsbürger zu werden, könnte viele Menschen dazu ermutigen, sich aktiv an der Gesellschaft zu beteiligen und ihre Fähigkeiten sowie Talente einzubringen. Dies könnte nicht nur die soziale Kohäsion stärken, sondern auch die Vielfalt und Innovationskraft in Deutschland fördern.
