Eine entscheidende Neuerung in Deutschlands Verwaltung findet mit der Einführung des überarbeiteten Onlinezugangsgesetzes (OZG) statt, das am 24. Juli in Kraft trat. Diese Gesetzesänderung unterstreicht nicht nur die Notwendigkeit der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung, sondern auch die Stärkung der digitalen Souveränität des Landes. Digitalisierungsminister Schrödter betont in diesem Zusammenhang die Bedeutung dieser Maßnahme für die gesamte Gesellschaft.
Ein Schritt in die digitale Zukunft
Mit dem OZG konnten Bürger künftig zahlreiche Behördengänge bequem von zu Hause aus erledigen, was gerade in Zeiten der Digitalisierung von großer Bedeutung ist. Die Möglichkeit, beispielsweise seinen Wohnsitz online umzumelden oder Wohngeld zu beantragen, stellt einen erheblichen Fortschritt in der Effizienz und Zugänglichkeit öffentlicher Dienstleistungen dar. Schrödter beschreibt die Gesetzesänderung als „extrem wichtiges Signal“, das die Entwicklung und Nutzung digitaler Lösungen vorantreibt.
Förderung der heimischen Software-Industrie
Ein zentrales Element des neuen Gesetzes ist die Förderung von Open-Source-Lösungen in der öffentlichen Verwaltung. Hierbei handelt es sich um Software, deren Quellcode für alle zugänglich ist, was bedeutet, dass Bürger und Unternehmen die Programme einsehen, nutzen und sogar weiterentwickeln können. Diese Strategie zielt darauf ab, die Abhängigkeit von großen Softwarekonzernen zu minimieren und die heimische Digitalwirtschaft zu stärken.
Der Grundsatz „public money, public code“
Im Rahmen der neuen gesetzlichen Bestimmungen wird der Grundsatz „public money, public code“ eingeführt. Dies bedeutet, dass öffentliche Gelder nicht mehr in private Softwareprodukte investiert werden dürfen, sondern für Open-Source-Lösungen genutzt werden sollen. Auf diese Weise sollen mit Steuergeldern entwickelte Produkte der Allgemeinheit zugutekommen und Innovationen in der heimischen Softwarebranche fördern. Schrödter fordert von der Bundesregierung, die finanziellen Mittel entsprechend umzuverteilen und das Potenzial der digitalisierten Verwaltung voll auszuschöpfen.
Zusammenfassung und Ausblick
Die Veränderungen, die durch das Onlinezugangsgesetz angeschoben werden, haben das Potenzial, die Art und Weise, wie Bürger mit der Verwaltung interagieren, grundlegend zu verändern. Durch die Fokussierung auf Open-Source-Technologien wird nicht nur die digitale Souveränität gefördert, sondern auch die lokale Digitalwirtschaft gestärkt. Der Minister betont die Notwendigkeit schneller Taten und eine proaktive Unterstützung der Bundesverwaltung, um die neuen Standards erfolgreich umzusetzen. Die kommenden Monate werden zeigen, wie effektiv diese Maßnahmen in der Praxis wirken und welchen Einfluss sie auf die Verwaltungskultur in Deutschland haben werden.
