Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat in einer eindringlichen Erklärung auf die schwerwiegenden Vorwürfe von Häftlingsmisshandlungen in der JVA Augsburg-Gablingen reagiert. „Die Menschenwürde ist unantastbar, auch im Justizvollzug“, betonte er in München und stellte klar: „JVAs sind keine rechtsfreien Räume.“ Diese Vorwürfe, die von Übergriffen und sogar Folter sprechen, schüren Ängste und Zweifel an den rechtsstaatlichen Institutionen.
Eisenreich versicherte, dass „Recht und Gesetz für alle gelten, ausnahmslos“. Er betonte, dass die inhaftierten Personen Menschen sind, die nicht über dem Gesetz stehen dürfen. „Straftaten im Justizdienst sind inakzeptabel“, stellte er fest und kündigte an, dass jegliche Straftaten im Amt konsequent strafrechtlich und dienstrechtlich verfolgt werden. „Dass ich als Justizminister jemals klarstellen muss, dass Straftaten im Justizdienst nicht akzeptabel sind, hätte ich selbst nicht gedacht“, so Eisenreich. Weitere Details zu dieser brisanten Thematik finden sich in einem aktuellen Bericht auf www.sueddeutsche.de.
