Das Bezirksamt Mitte in Berlin hat kürzlich seine Beteiligungsleitlinien aktualisiert, um die Bürgerbeteiligung in Mitte weiter zu verbessern. Diese Maßnahme unterstreicht die kontinuierlichen Bemühungen des Bezirkes, transparente und demokratische Entscheidungsprozesse zu fördern.
Änderungen an den Leitlinien
Im Jahr 2017 hatte Berlin Mitte als erster Bezirk in Berlin Beteiligungsleitlinien eingeführt, um klare Grundsätze und Regeln für zukünftige Beteiligungsprozesse festzulegen. Seitdem haben sich die Dynamik und Realitäten der Bürgerbeteiligung verändert, weshalb der Beteiligungsbeirat des Bezirkes im Jahr 2023 Änderungsvorschläge zu den bestehenden Leitlinien eingebracht hat.
Zu den vorgeschlagenen Änderungen gehörten die Integration neu geschaffener Strukturen wie des bezirklichen Beteiligungsbeirates und die Straffung des Verfahrens zur Initiierung von Beteiligungsverfahren. Diese Vorschläge wurden eingehend diskutiert und von der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, insbesondere im BVV-Ausschuss Soziale Stadt, geprüft, bevor sie zur endgültigen Beschlussfassung an das Bezirksamt weitergeleitet wurden.
Zugang zu den Leitlinien
Die aktualisierten Beteiligungsleitlinien sind auf der Webseite des Büros für Bürgerbeteiligung und der Sozialraumorientierten Planungskoordination verfügbar. Durch diese Transparenz können Bürgerinnen und Bürger die Grundsätze und Regelungen der Bürgerbeteiligung in Mitte einsehen und aktiv an den Prozessen teilnehmen.
Die Aktualisierung der Beteiligungsleitlinien des Bezirksamtes Mitte stärkt die demokratischen Werte und fördert eine offene Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern. Durch eine kontinuierliche Anpassung an aktuelle Entwicklungen wird die Bürgerbeteiligung in Berlin Mitte weiter gestärkt und gefördert.
Für weitere Informationen und bei Rückfragen steht die Pressestelle des Bezirksamtes Mitte unter der E-Mail presse@ba-mitte.berlin.de zur Verfügung.
