Scholz bestätigt klare Haltung gegen unbeschränkten Waffeneinsatz gegen Russland
Berlin (dpa) – Die Ablehnung des unbeschränkten Einsatzes von Waffen gegen Russland wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut betont. Diese klare Haltung bestätigte er nach dem Nato-Gipfel in Washington, an dem auch die Forderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj diskutiert wurden.
Die Entscheidung, die bestehenden Auflagen und Richtlinien beizubehalten, wurde von Scholz als notwendig für die Sicherheit aller Beteiligten bezeichnet. Es sei von höchster Bedeutung, die Ukraine maximal zu unterstützen, gleichzeitig aber eine Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Nato zu verhindern. Diese Strategie erfordere nach Scholz zufolge Weisheit, Klarheit und Entschlossenheit in den Entscheidungen.
Im Zuge des Nato-Gipfels hatte Selenskyj die Forderung erhoben, sämtliche Einschränkungen für den Waffeneinsatz auf russischem Territorium aufzuheben. Er betonte, dass in einem Bemühen, das Land zu verteidigen, dieser Schritt unumgänglich sei. Insbesondere Militärstützpunkte im russischen Hinterland sollten im Fokus stehen, um Raketenangriffe wie den jüngsten Angriff auf Kiew zu unterbinden.
Die Diskussion über den Waffeneinsatz gegen Russland bleibt weiterhin ein wichtiges Thema, insbesondere für die Sicherheit in der Region und das Verhältnis zwischen den beteiligten Parteien. Scholz‘ klare Positionierung gegen einen unbeschränkten Einsatz von Waffen verdeutlicht die Priorität, eine friedliche Lösung des Konflikts anzustreben, ohne eine direkte Konfrontation zwischen Russland und der Nato zu riskieren.
– NAG
