Bei einem offiziellen Besuch in Berlin hat der britische Premierminister Keir Starmer einmal mehr betont, dass eine Wiederkehr Großbritanniens in die Europäische Union ausgeschlossen ist. Während einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte Starmer, dass es nach langen Jahren konservativer Regierungsführung an der Zeit sei, die Beziehungen zu Europa und zur EU neu zu gestalten. Allerdings machte er unmissverständlich klar, dass dies nicht bedeute, den Brexit rückgängig zu machen oder in die EU-Zollunion oder den Binnenmarkt zurückzukehren.
Starmer bezog sich dabei auch auf die Diskussion um ein Jugendmobilitätsprogramm, das Deutschland für die gesamte EU anstrebt. Er stellte klar: „Wir haben keine Pläne für ein Youth Mobility Scheme, aber Pläne für eine engere Beziehung.“ Diese Aussage soll betonen, dass trotz des Wunsches nach verstärkten Verbindungen die grundsätzlichen Brexit-Entscheidungen nicht in Frage gestellt werden. Der Premierminister wies auch die Behauptungen der konservativen Opposition zurück, die ihn beschuldigten, heimlich die Rückkehr Großbritanniens in die EU anzustreben.
Beziehungsneustart zwischen Großbritannien und der EU
Während des gemeinsamen Auftritts mit Scholz unterstrich Starmer, dass die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU weiterhin stark sind. Scholz erinnerte daran, dass die Bürgerinnen und Bürger im Vereinigten Königreich 2016 eine „historische Entscheidung“ getroffen haben, und dass beide Länder trotz der geopolitischen Veränderungen leistungsstark beim Verknüpfen ihrer Beziehungen bleiben wollen.
Der Premierminister wies darauf hin, dass die momentane Regierung sich nicht nur auf die Aspekte konzentrieren sollte, die die Bürger bei der Brexit-Abstimmung zum Ausdruck gebracht haben, sondern auch auf die Möglichkeit, die Partnerschaft in anderen Bereichen zu erweitern. Starmer räumte ein, dass Vertrauen und Zusammenarbeit wichtige Säulen für die künftige Beziehung zwischen Großbritannien und der EU darstellen.
Die Verhandlungen zwischen beiden Seiten haben in letzter Zeit neue Impulse erhalten, wobei Starmer hofft auf eine enge Zusammenarbeit in unterschiedlichen Bereichen, ohne jedoch den Brexit selbst zu revidieren. In einer Zeit, in der viele europäische Länder an einem Strang ziehen, um wirtschaftliche und soziale Herausforderungen zu meistern, geht der Fokus von Starmer klar in eine neue Richtung der Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen Interessen beruht.
Mit dieser klaren Ansage während seines Berlin-Besuchs wollte Starmer den nationalen und internationalen Standpunkt seiner Regierung verdeutlichen: Großbritannien bleibt außerhalb der Union, strebt jedoch nach konstruktiven Beziehungen und einer weitreichenden Zusammenarbeit mit Europa. Das Nachdenken über zukünftige Projekte und Programme könnte für die britische Gesellschaft von großer Bedeutung sein.
