Ungarn sagt Besuch von Annalena Baerbock ab – «Terminänderung» als Grund
Die Absage des geplanten Besuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Ungarn sorgt für Aufsehen. Das ungarische Außenministerium gab als Begründung eine «unvorhergesehene Änderung im Terminkalender» von Außenminister Peter Szijjarto an. Dies führte dazu, dass Berlin gebeten wurde, den Besuch auf einen späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben. Man betonte, dass es sich um technische und nicht politische Gründe handle.
Der ungarische Außenminister Szijjarto begleitete am Freitag Ministerpräsident Viktor Orban auf seiner Reise nach Moskau, wo er den russischen Präsidenten Wladimir Putin traf. Dieser Besuch wird von einigen als umstritten angesehen, da Russland seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. Szijjarto hat eine enge Beziehung zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, der ihn im Jahr 2021 mit dem russischen Orden der Freundschaft ausgezeichnet hat. Orban inszenierte das Treffen mit Putin als «Friedensmission».
Aufgrund Orbans pro-russischer Politik und dem Abbau der Demokratie in Ungarn waren deutsche Regierungsvertreter in den letzten Jahren weniger präsent. Der Besuch von Baerbock in Budapest war auch aufgrund der Übernahme des Ratsvorsitzes der EU durch Ungarn am 1. Juli geplant.
Die kurzfristige Absage des Besuchs wurde vom deutschen Außenministerium bedauert. Man betonte die Wichtigkeit eines ernsthaften persönlichen Gesprächs zwischen den beiden Außenministern angesichts der unerwarteten Reise Orbans nach Moskau, die nicht abgestimmt war.
– NAG
